Blaulicht

Ein 68-Jähriger ist bei einem Kletterunfall in Hessen gestorben. Der Mann stürzte in einer Kletterhalle in Neu-Anspach aus etwa zehn Metern Höhe in die Tiefe, wie die Polizei in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Den Ermittlungen zufolge hielt sich der Mann mit einer Gruppe in der Halle auf und klettert
read more

Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen. "Es ist gut, dass die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag im Dezember diesem gemeinsamen Gesetzesvorhaben Nachdruck verliehen haben", sagte er der "taz" na
read more

Vor dem Kölner Landgericht hat am Freitag die Neuauflage eines Prozesses nach dem Fund einer verbrannten Frauenleiche auf einem Feldweg im rheinland-pfälzischen Ochtendung begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 37-jährigen Angeklagten Mord vor. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob das Urteil ge
read more

Die Feuerwehr hat in Stuttgart am Freitag einen vor Kälte zitternden Hund aus einem abgeschlossenen Auto befreit. Das Tier wurde erst einer Tierarztpraxis und dann dem Tiernotdienst übergeben, wie die Feuerwehr mitteilte. Demnach alarmierten Passanten die Einsatzkräfte am Morgen, weil die Bulldogge b
read more

Bei einem Großbrand auf dem Gelände einer Baustofffirma ist am Freitag im baden-württembergischen Konstanz nach ersten Schätzungen ein Schaden von etwa zweieinhalb Millionen Euro entstanden. Das teilte die Polizei unter Berufung auf Angaben des betroffenen Unternehmens mit. Demnach geriet eine Lagerh
read more

CSU-Chef Markus Söder ist zuversichtlich, dass er und CDU-Chef Friedrich Merz sich in der Frage der nächsten Unions-Kanzlerkandidatur einigen werden. "Am Ende machen die beiden Parteivorsitzenden einen Vorschlag und der wird sicherlich dieses Mal geschlossen sein", sagte Söder dem Deutschlandfunk nac
read more

Die SPD will die Rolle der AfD am kürzlich bekannt gewordenen Geheimtreffen zu Vertreibungsplänen zum Thema im Bundestag machen. "Wir wollen von der AfD wissen, ob auch aktive Politiker diesen Kreis mit initiiert haben oder vielleicht sogar beteiligt gewesen sind", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützen
read more

Mit einem falschen Spendenaufruf für einen Obdachlosen soll ein 23-Jähriger in den sozialen Medien zahlreiche Menschen betrogen haben. Durch den Aufruf per Video im Onlinedienst Tiktok sei ein Betrag in fünfstelliger Höhe zusammengekommen, teilte die Polizei in Essen am Freitag mit. Davon habe der Ob
read more

Vor den Wahlen in diesem Jahr will sich die CDU bei der Klausurtagung ihres Bundesvorstands als Gegenmodell zur Politik der Ampel-Regierung aufstellen. Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP sei "Hauptverursacher" für die Verunsicherung und Politikverdrossenheit der Menschen in Deutschland,
read more

Ein 99-jähriger Mann ist in Schleswig-Holstein nach einem Raubüberfall gestorben. Seine 79-jährige Ehefrau wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Flensburg am Freitag mit. Demnach wurde das Paar am Donnerstagabend in Sankt Peter-Ording überfallen.Den Ermittlungen zufolge klingelten dre
read more

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU), hat vor Gefahren durch den Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Angesichts starker Umfragewerte insbesondere der AfD sehe er die Gefahr, dass mit "verstärktem Widerstand und Frustration in weit
read more

Weil er sich angeblich vor Reptiloiden schützen wollte, hat in Frankfurt am Main ein mit einer Machete bewaffneter betrunkener Mann eine Kettenreaktion von Vorfällen ausgelöst, die am Ende zu mehreren Verletzten führten. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der Auslöser die Bewaffnung des 38-Jäh
read more

Eine 87-Jährige ist als Geisterfahrerin in der Nacht zum Freitag mit ihrem Wagen mehr als zehn Kilometer über die Autobahn 30 in Niedersachsen gefahren und beim Anblick einer Polizeisperre einfach umgekehrt. Nach Angaben der Polizei in Osnabrück stoppten Beamten sie kurz darauf im Bereich Gesmold auf
read more

Die CDU hat harte Konsequenzen angekündigt, falls Parteimitglieder an einem Geheimtreffen von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund teilgenommen haben. Sollten tatsächlich der Werteunion zugehörige CDU-Mitglieder anwesend gewesen sein, werde die P
read more

Bei der Frage eines Handyverbots am Arbeitsplatz hat der Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden. Ob ein solches Verbot überhaupt zulässig ist, ließen die Richter dabei aber ausdrücklich offen.
read more

Die Lage in den Hochwassergebieten in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen entspannt sich immer weiter. Im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt wollten die Behörden den vor zwei Wochen ausgerufenen Katastrophenfall nach eigenen Angaben am Freitag um 18.00 Uhr wieder aufheben. "Eine akute Gefahr f
read more

Knapp vier Monate nach den gewaltsamen Ausschreitungen im Zusammenhang mit einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart mit dutzenden verletzten Polizisten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 26-Jährigen erhoben. Ihm werden Landfriedensbruch im besonders schweren Fall, versuchte gefährliche Kö
read more

In Mannheim hat ein Prozess gegen zwei Polizisten wegen eines tödlich verlaufenen Einsatzes begonnen. Ein psychisch kranker 47-Jähriger starb dabei im Mai 2022, nachdem er von einem der Beamten mit Pfefferspray und Schlägen traktiert worden war.Der 27-jährige Beamte muss sich in dem Verfahren als Hau
read more

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen. Dies geht aus zwei Eckpunktepapieren seines Ministeriums hervor, über welche die "taz" am Freitag berichtete. Das eine Papier umfasst eine Reform des Abstammungsrechts, also die Frage, wer die rechtlichen Eltern
read more

Der Begriff "Kölner Dom" taugt nicht als Marke. Das Publikum verbinde damit das Bauwerk, nicht aber bestimmte Produkte wie Schmuck oder Bekleidung, befand der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Der Begriff "Kölner Dom" sei daher nicht geeignet, Produk
read more

Die Linke will mit Forderungen nach einer Vermögensabgabe und einem Preisdeckel für Lebensmittel in das Wahljahr 2024 starten. Dies geht aus einem Strategiepapier der beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Die Parteiche
read more

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die CDU zu einer klaren Abgrenzung nach rechts aufgefordert. Faeser sagte der "Frankfurter Rundschau" vom Freitag, die Verteidigung der Demokratie sei "zuallererst eine politische Auseinandersetzung", der sich "alle Demokraten stellen" müssten. "Die CDU-Fü
read more

Nach der Entführung von Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block vor dem Hintergrund eines Sorgerechtsstreits haben Ermittler am Freitag in Hamburg mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Diese stünden "mit dem Geschehen in Verbindung", teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der H
read more

Mehrere CDU-Politiker fordern angesichts hoher Reisekosten, sämtliche Bundeseinrichtungen in Berlin zu konzentrieren und den Standort Bonn 30 Jahre nach Verabschiedung des Bonn-Berlin-Gesetzes 1994 zu schließen. "Ich habe für diesen Zirkus kein Verständnis", sagte Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender
read more

Die Zahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen hat auch im Dezember stark zugenommen. Die bei den Amtsgerichten beantragten Insolvenzen nahmen um 12,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteil
read more

Die Leistungen von Zuwandererkindern leiden besonders, wenn viele leistungsschwache Mitschüler in einer Klasse sind. Zu diesem Ergebnis kommt nach Angaben vom Freitag eine Untersuchung des Ifo-Instituts in München und der italienischen Universität Mailand-Bicocca. Die Autorinnen empfehlen auf Grundla
read more

Ermittler haben in Baden-Württemberg einen Erzieher verhaftet, der Kinder sexuell missbraucht haben soll. Der 27-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mit. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Tätigkeit als Erzieher in einer Kinderta
read more

Gefrierender Sprühregen und Glatteis haben in Teilen Deutschlands seit Donnerstagabend zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen und Unfällen geführt. Insbesondere aus Nordrhein-Westfalen meldete die Polizei viele Zwischenfälle, teilweise verletzten sich Menschen dabei erheblich. Bei Prinzhöfte in Nieders
read more

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat angesichts der Bauernproteste die Ampel-Koalition und die Union dazu aufgerufen, eine "Landwirtschaftspolitik mit breiten Mehrheiten" zu gestalten. Nicht allein die geplanten Kürzungen von Agrarsubventionen hätten den Zorn der Landwirte ausgelöst,
read more

Die CDU wird auf ihrer Vorstandsklausur nach den Worten von Parteichef Friedrich Merz ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigen. "Wir haben dazu eine klare Beschlusslage", sagte Merz der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Freitag. "Es wird keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben." Die
read more