Lifestyle

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag über die Vereinbarkeit des ungarischen Asylrechts mit EU-Standards (ab 09.30 Uhr). Die Europäische Kommission hat das Land wegen Verstoßes gegen die europäischen Verträge verklagt. Die Brüsseler Behörde wirft Ungarn insbesondere vor, Asylbe
read more

UN-Generalsekretär António Guterres wird am Donnerstag zu einem Besuch in Berlin erwartet. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfängt Guterres im Auswärtigen Amt zu einem Gespräch über Deutschlands Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, das Thema Menschenrechte sowie die Corona-Pandemie. Im Anschlus
read more

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (9.30 Uhr) und der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (14.30 Uhr) wollen am Donnerstag wichtige Urteile zum Dieselskandal verkünden. Beim EuGH geht es anlässlich eines Strafverfahrens in Frankreich erstmals auf EU-Ebene um die Frage, wann nach EU-Rech
read more

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Donnerstag (11.00 Uhr) per Video mit den Gründern des Mainzer Biotechnologie Unternehmens Biontech, Ugur Sahin und Özlem Türeci. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte, wollen an dem Schaltgespräch auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und
read more

Eignung für ständigen Sitz angezweifelt - Streit um Syrien-Politik Im UN-Sicherheitsrat hat sich Deutschland ein heftiges Wortgefecht mit Russland und China über humanitäre Hilfen für die syrische Bevölkerung geliefert. Im Verlauf der hitzigen Sitzung am Mittwoch stellten die Vertreter Moskaus und
read more

Gassen: Beschränkungen können nach Impfung aller Impfwilligen enden Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) plädiert dafür, bei einer künftigen Lockerung der Corona-Maßnahmen auf Impfverweigerer keine Rücksicht zu nehmen. "Wer sich bei breiter Verfügbarkeit eines Impfstoffes nicht impfen lasse
read more

Corona-Impfungen werden voraussichtlich direkt nach Weihnachten starten Die Bundesländer wollen zur Corona-Impfung bevorzugt berechtigte Bürger laut einem Zeitungsbericht unmittelbar nach der Zulassung des Vakzins der Firmen Biontech und Pfizer teils direkt anschreiben. Sie sollen dazu eingeladen
read more

Chinas Raumfahrtbehörde feiert Erfolg - Erste Mondmission seit vier Jahrzehnten Die Kapsel der chinesischen Raumsonde "Chang'e-5" ist nach ihrem erfolgreichen Aufenthalt auf dem Mond mit Gesteinsproben an Bord wieder auf der Erde gelandet. Die Raumkapsel setzte in der Nacht zum Donnerstag (Ortszei
read more

Impfungen sollen zunächst in Pflegeheimen beginnen In Deutschland werden die Corona-Impfungen voraussichtlich direkt nach Weihnachten am 27. Dezember starten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder über die erwartete Zulassung und Lieferun
read more

Impfungen sollen zunächst in Pflegeheimen beginnen Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder stellt sich auf einen bundesweiten Beginn der Corona-Impfungen am 27. Dezember ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe die GMK über die zu erwartende Zulassung und Lieferung des Impfst
read more

Hauptangeklagte erhalten 30 Jahre Gefängnis und Lebenslänglich Lange Haftstrafen in einem historischen Terror-Prozess: In dem Pariser Mammutverfahren um die Anschläge auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris sind eine Reihe von Hintermännern am Mit
read more

Arbeitsminister Heil: "Wir räumen gründlich auf in der Fleischindustrie" In der Fleischindustrie gelten künftig strengere Regeln, die der Ausbeutung von Arbeitskräften einen Riegel vorschieben sollen. Der Bundestag stimmte am Mittwoch einem Entwurf der Bundesregierung für ein Arbeitsschutzkontroll
read more

Bundestag verabschiedet Jahressteuergesetz Der Bundestag hat den Weg für die geplante steuerliche Homeoffice-Pauschale und die Verlängerung von steuerfreien Corona-Sonderzahlungen frei gemacht. Das Parlament verabschiedete am Mittwochabend mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD das Jahressteuergesetz
read more

Zwei Hauptangeklagte als "Komplizen" der Attentäter verurteilt Im Prozess um die Anschläge auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris vor fast sechs Jahren sind die Angeklagten zu Haftstrafen von vier Jahren bis Lebenslänglich verurteilt worden. Das
read more

Urteil ist ein Präzedenzfall in der britischen Justizgeschichte Die britische Justiz hat in einem wegweisenden Urteil die Luftverschmutzung in London für den Tod eines neunjährigen Mädchens mitverantwortlich gemacht. Die schlechte Luftqualität habe "wesentlich beigetragen" zum Tod der kleinen Ella
read more

Experten aus zehn Ländern an Mission beteiligt Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beginnt Anfang kommenden Jahres mit ihrer Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus in China. Er könne Berichte bestätigen, dass ein internationales Expertenteam im Januar nach China reise, sagte WHO-Sprecher Hedi
read more

Beamten wird Dienstausübung untersagt - Ministerin geht nicht von Netzwerk aus Wegen "Zweifeln an ihrer Verfassungstreue" ist vier Polizisten in Schleswig-Holstein die Dienstausübung verboten worden. Das teilte Landesinnenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) am Mittwoch in Kiel mit. Die Beamten
read more

Von der Leyen: "Die nächsten Tage werden entscheidend sein" Die EU und Großbritannien haben sich in ihrem Verhandlungsmarathon über ein Handelsabkommen nach dem Brexit angenähert. "Die gute Nachricht ist, dass wir einen Weg voran bei den meisten Problemen gefunden haben", sagte EU-Kommissionspräsi
read more

Kanzlerin warnt aber vor zu großen Belastungen für den Mittelstand Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu dem in der Koalition strittigen Lieferkettengesetz bekannt. "Ich erkundige mich fast täglich nach dem Stand der Gespräche", sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bund
read more

Tichanowskaja nimmt Sacharow-Preis des EU-Parlaments entgegen Das EU-Parlament hat die belarussische Opposition mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet. "Ich fühle mich unendlich geehrt", sagte die ehemalige belarussische Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja in ihrer D
read more

Zeit für Schnellverfahren auf zwei Tage verkürzt Die EU will bis zum 23. Dezember über die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Pfizer und Biontech entscheiden. Nach einer positiven Empfehlung der Arzneimittelbehörde EMA am Montag werde die EU-Kommission "innerhalb von zwei Tagen" über die Marktzul
read more

"Entscheidung darf nicht auf die Eltern abgeschoben werden" Die Gewerkschaft Verdi hat zum Start des neuen Lockdowns vor einem Kita-Regelbetrieb "durch die Hintertür" gewarnt. "Die Entscheidung, ob Kinder in den Kitas betreut werden, darf nicht einfach auf die Eltern abgeschoben werden", erklärte
read more

US-Behörden genehmigen rezeptfreien Corona-Schnelltest für Privatgebrauch Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus in den USA hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte, wurden binnen 24 Stunden mehr als 248.000 n
read more

Tagesvorrat in vielen Apotheken rasch aufgebraucht Mehrere Millionen Risikopatienten sind seit dem Start der Verteilung kostenloser FFP2-Masken bereits mit dem Mund-Nasen-Schutz ausgestattet worden. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) rechnet damit, dass "bis Weihnachten die m
read more

Medizinischer Dienst der Krankenkassen oder Bundeswehr sollen helfen In einem Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband externe personelle Unterstützung für Pflegeheime und Pflegedienste in der Corona-Pandemie. Die neu beschlossene verpflic
read more

Ruhani bezeichnet scheidenden US-Präsidenten als "Tyrannen" und "Terroristen" Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat keinen Hehl aus seiner Freude über den bevorstehenden Abschied von Donald Trump aus dem Weißen Haus gemacht und den scheidenden US-Präsidenten beschimpft. Trumps Nachfolger Joe B
read more

Lambrecht: Verbraucher werden zu häufig über den Tisch gezogen Verbraucher sollen künftig besser vor unfairen Verträgen etwa fürs Handy oder das Fitnessstudio geschützt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen vom Bundesjustizministerium eingebrachten Gesetzentwurf. Demnach sollen solche V
read more

Bundesregierung beschließt generelle Rücknahmepflicht für Lebensmittelhandel Verbraucher sollen ihre alten Mobiltelefone, Taschenlampen oder elektrischen Zahnbürsten künftig auch im Lebensmittelhandel zurückgeben können: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Ausweitung der Rücknahmepflicht
read more

Geld soll vor allem in Klimaschutz und Digitalisierung fließen Die Bundesregierung will die Mittel aus dem Corona-Aufbaufonds schwerpunktmäßig in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung einsetzen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin den "Deutschen Aufbau- und Resilienzpla
read more

Dritte Stufe zielt auf Lukaschenko nahestehende Unternehmer und Firmen Die EU-Mitgliedstaaten haben ein drittes Paket mit Sanktionen wegen des Konflikts um die Präsidentschaftswahl in Belarus beschlossen. Die EU-Botschafter billigten nach AFP-Informationen am Mittwoch in Brüssel einstimmig Einreis
read more