Blaulicht

Bis 2027 nimmt der Bund laut der aktuellen Mai-Schätzung 70,2 Milliarden Euro weniger an Steuern ein als im vergangenen November vorhergesagt. Das Minus geht laut der am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung allerdings auf seither beschlos
read more

Die Insolvenzverwalterin eines verstorbenen Filmproduzenten erhält keine Tantiemen der Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken aus Kultfilmen wie "Hurra - die Schule brennt". Eine Klage unter den Produzenten um die Vergütung für diesen und weitere Filme wurden abgewiesen, wie das Obe
read more

Deutschland erwartet beim G7-Gipfel in Japan eine gemeinsame Position zu den künftigen Wirtschaftsbeziehungen zu China. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde bei dem Treffen kommende Woche für eine Risikominimierung statt einer Entkoppelung im Verhältnis zur Volksrepublik plädieren, sagte ein Regieru
read more

Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestgröße von Fraktionen in Gemeindevertretungen und Kreistagen im Land abgelehnt. Die Landtagsfraktionen von FDP und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) hätten das Inkrafttreten der Änderung zum
read more

Die ARD stellt in ihrem Vormittagsprogramm die Fernsehsendung "Live nach Neun" ein. Die seit fünf Jahren laufende Sendung werde 2024 nicht fortgesetzt, teilten ARD-Programmdirektorin Christine Strobl und ARD-Chefredakteur Oliver Köhr am Donnerstag in München mit.Die ARD befinde sich "mitten in einer
read more

Ein elfjähriger Schüler ist in Köln mit einem Bastelmesser schwer verletzt worden. Als tatverdächtig gelte ein zehnjähriger Junge, teilte die Polizei in der Domstadt am Donnerstag mit. Er soll seinem Mitschüler am Mittwoch mit einem Cuttermesser aus dem Kunstunterricht einen etwa 16 Zentimeter langen
read more

Kurz vor der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Türkei ist der Politiker Muharrem Ince überraschend aus dem Rennen ausgestiegen. "Ich ziehe meine Kandidatur zurück", sagte der Vorsitzende der Partei Memleket (Vaterland) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. In den Umfragen hatte Ince, ein erk
read more

Rund ein Drittel aller Motorradunfälle in Deutschland sind laut einer Erhebung des ADAC Alleinunfälle. Betroffene verlieren dabei meist auf kurvigen Streckenabschnitten die Kontrolle über ihr Fahrzeug und kommen von der Straße ab, teilte der Automobilklub am Donnerstag in München mit. Bei den anderen
read more

Der DB-Fernverkehr wird wegen des von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angekündigten bundesweiten Warnstreiks von Sonntagabend 22.00 Uhr bis Dienstag um Mitternacht für gut zwei Tage vollständig eingestellt. Das teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag auf ihrem Internetportal mit. Auch de
read more

Der Rücktritt eines Bürgermeisters wegen eines mutmaßlichen Brandanschlags auf sein Wohnhaus nach einem Streit um ein Flüchtlingsheim hat in Frankreich Bestürzung ausgelöst. "Was da passiert ist, ist sehr schockierend", sagte Premierministerin Elisabeth Borne am Donnerstag. "Es zeigt, dass der Extrem
read more

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erschüttert über die zivilen Opfer der jüngsten militärischen Eskalation zwischen Israel und den Palästinensern gezeigt. Es sei "entsetzlich", dass sich unter den Todesopfern im Gazastreifen Zivilisten und auch Kinder befänden, sagte Baerbock a
read more

Angesichts der absehbaren Verschiebung des Haushaltsbeschlusses im Bundeskabinett hat die Union der Regierung Versagen vorgeworfen. Die Koalition sorge mit der Verschiebung für einen "haushaltspolitischen GAU", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, am
read more

Der Krankenstand bei Beschäftigten in der Pflege ist auf einem neuen Rekordhoch. Zwischen 2012 und 2022 stieg der Krankenstand in der Branche um 40 Prozent an, wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Pflegekräfte fehlten im Schnitt 28,8 Tage und damit 57 Prozent länger
read more

Ein Klimaaktivist ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einem Eilantrag gegen einen sogenannten Schmerzgriff der Polizei gescheitert. Ob ein polizeiliches Einschreiten rechtswidrig gewesen sei, könne im Nachhinein nur im Hauptsacheverfahren geklärt werden, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
read more

Die CDU startet eine breit angelegte Kampagne gegen die Heizungspläne der Bundesregierung. Ziel sei es, den von dem Vorhaben verängstigten Menschen eine Stimme zu geben und den Gesetzentwurf in der jetzigen Form "zu stoppen", sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Donnerstag in Berlin. Er rechnete
read more

Wegen des Mordversuchs an einem Polizisten hat die Staatsanwaltschaft Ulm Anklage gegen drei Männer erhoben. Sie wirft ihnen vor, den 25-Jährigen auf dem Nachhauseweg angegriffen und zu Boden geprügelt zu haben. Dann hätten sie auf seinen Kopf eingetreten und das Opfer schwerverletzt in seinem Blut l
read more

Bei einem Arbeitsunfall ist in Hamburg ein Mann durch das Einatmen von Stickstoff gestorben. Zwei weitere Männer schwebten in Lebensgefahr, wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte. Die drei Arbeiter reparierten in der Nacht zum Donnerstag im Stadtteil Veddel eine Stickstoffleitung.
read more

Der Personalchef der Deutschen Bahn, Martin Seiler, will den von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angekündigten zweitägigen Streik ab Sonntagabend noch abwenden. Die Bahn sei "ab sofort bereit" für Gespräche, auch am Wochenende, sagte Seiler am Donnerstag in Köln. "An uns soll es nicht s
read more

Nach den Schüssen im Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen ist ein Schwerverletzter im Krankenhaus gestorben. Damit seien zwei Menschen getötet worden, teilte die Polizei in Ludwigsburg am Donnerstag mit. Weitere Verletzte gebe es nicht. Der Täter wurde festgenommen. Für die Bevölkerung bestand demnach
read more

Zwei Tage nach der Festnahme Ex-Premierminister Imran Khan in Pakistan sind wegen der seitdem anhaltenden massiven Proteste Soldaten in der Hauptstadt Islamabad stationiert worden. Die Polizei erklärte am Donnerstag, das Militär sei nun in der sensiblen "roten Zone" der Hauptstadt postiert, in der si
read more

Fast jeder zweite Hochschulstudent in Deutschland schließt nach dem Bachelorabschluss ein Masterstudium an. Die Übergangsquote ins Masterstudium lag zuletzt stabil bei 45 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.Von den insgesamt 251.200 Bachelorabsolventinnen und
read more

Rund 250.000 Euro haben Unbekannte durch einen Schockanruf in Hessen erbeutet. Eine 89-Jährige aus Neu-Isenburg erhielt einen Anruf von einer Frau, die sich als Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft Offenbach ausgab, wie die Polizei in Offenbach am Donnerstag mitteilte. Die Frau forderte am Mittwochna
read more

Bahnreisende müssen ab Sonntagabend zwei Tage lang mit massiven Einschränkungen rechnen: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat zu einem bundesweiten Streik aufgerufen, der am Sonntagabend um 22.00 Uhr beginnen und um Mitternacht in der Nacht zum Mittwoch enden soll. Betroffen sind demnach
read more

Im Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen sind am Donnerstagmorgen ein Mensch durch Schüsse getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Der Täter wurde festgenommen, wie die Polizei in Ludwigsburg mitteilte. Es bestehe "keine Gefahr für die Mitarbeitenden im Werk mehr".Zuvor hatte die Polizei von ei
read more

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Entsetzen auf jüngste rechtsextreme Vorfälle in Brandenburg reagiert. "Es ist wichtig, dass die Geschehnisse nicht mehr verschwiegen oder klein geredet werden", sagte Steinmeier dem Magazin "Stern" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Wie kann es sein, da
read more

Ein betrunkener Radfahrer hat in Mecklenburg-Vorpommern die Polizei darum gebeten, ihn nach Hause zu bringen. Der stark alkoholisiert klingende Mann rief bei den Beamten an, weil er auf seinem Heimweg in Tessin ständig nach kurzer Fahrt vom Fahrrad fiel, wie die Polizei in Rostock am Donnerstag mitte
read more

In Heilbronn hat ein Sicherheitsmitarbeiter des Rathauses die Polizei gerufen, weil er von einem 27-Jährigen beschimpft und angegriffen wurde. Als die Beamten eintrafen, sei der Angreifer weiter aggressiv gewesen und habe eine Schere in der Hand gehalten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der
read more

Die Zahl der Beschäftigten in ambulanten Pflegediensten hat sich binnen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Ende 2021 waren 442.900 Menschen in ambulanten Pflegediensten beschäftigt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu Ende 2001 waren das 134 Prozent mehr.
read more

Beim Sturz aus dem zweiten Stock eines Wohnhauses im nordrhein-westfälischen Wegberg ist ein vierjähriger Junge schwer verletzt worden. Das Kind fiel am Mittwochabend aus bislang ungeklärter Ursache in die Tiefe, wie die Polizei in Heinsberg am Donnerstag berichtete. Es schwebte in Lebensgefahr.Der J
read more

Ein ausgebüxtes Känguru hat in Erfurt für einen Polizeieinsatz gesorgt. Ein Zeuge hatte das hopsende Tier auf einer Hauptverkehrsachse der Landeshauptstadt gemeldet, teilten die Beamten am Donnerstag mit. Sie konnten es am Mittwochabend schließlich auf dem Gelände eines Reifenhändlers ausfindig mache
read more