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Mehrere Lufthansa- und Aeroflot-Flüge annulliert Nach der Annullierung von Lufthansa-Flügen nach Russland aufgrund fehlender Genehmigungen der Moskauer Behörden reagiert Deutschland mit Gegenmaßnahmen. Da die russische Luftfahrtbehörde für den Monat Juni keine rechtzeitige Genehmigung für Flüge de
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60 Mitarbeiter sollen Desinformation aus dem Ausland aufspüren In Frankreich soll eine neue Behörde gegen Fake News vorgehen. Ab September sollen bis zu 60 Mitarbeiter Desinformationen aus dem Ausland aufspüren, wie der Leiter des Generalsekretariats für nationale Verteidigung und Sicherheit (SGDS
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Chinesischer Telekommunikationsriese durch Gegenwind aus den USA massiv unter Druck Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei hat seine ersten Handys mit dem eigenen Betriebssystem HarmonyOS an den Start gebracht. Das angesichts des massiven Gegenwinds aus den USA unter Druck geratene Unterne
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Mann wollte 93-jährige demente Frau nicht gegen Coronavirus impfen lassen Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Berufsbetreuers wegen seiner Entlassung nicht zur Entscheidung angenommen, der Corona-Schutzimpfungen verhindern wollte. Der Mann betreute nach Angaben des Karlsruher Ger
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Abgeordnete einigen sich auf Anhörung von 44 Zeugen bis März 2023 Zwei Jahre nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag seinen weiteren Zeitplan festgelegt. Die Abgeordneten einigten sich am Jahrestag des Mordes in einer inter
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Brüssel fordert EU-Länder in Corona-Krise weiter zu Hilfe für Wirtschaft auf Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise setzt die EU-Kommission auch im kommenden Jahr die Defizit- und Schuldenregeln für die Mitgliedstaaten aus. Die Behörde habe aufgrund ihrer jüngsten Konjunkturprogno
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Kritik an unzureichenden Entlastungen für Pflegebedürftige Pflegekräfte sollen künftig besser bezahlt und Pflegebedürftige zumindest etwas entlastet werden. Dies sieht die nach langem Ringen in der Koalition ausgehandelte Pflegereform vor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Sozialverb
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Knesset wählt Isaac Herzog zum neuen Präsidenten Israels Mitten im Endspurt der Verhandlungen für eine Regierungsbildung in Israel ohne den langjährigen Regierungschef Benjamin Netanjahu ist in dem Land ein neuer Präsident gewählt worden. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Kness
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Mieter- und Verbrauchervertreter bezichtigen CDU/CSU der Klientelpolitik Mit ihrer Weigerung, einer vom Kabinett vereinbarten Kostenteilung der CO2-Abgabe zwischen Mietern und Vermietern zuzustimmen, hat die Unionsfraktion Empörung ausgelöst. Dies sei "ganz klar Klientelpolitik zu Lasten von Miete
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Dieckmann: Noch bis Freitagabend Beantragung von Briefwahl möglich Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag hat Landeswahlleiterin Christa Dieckmann an alle Wahlberechtigten appelliert, wählen zu gehen. "Demokratie braucht Wählerinnen und Wähler", erklärte Dieckmann am Mittwoch in Magdebu
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Brüssel fordert EU-Länder in Corona-Krise weiter zu Hilfe für Wirtschaft auf Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise setzt die EU-Kommission auch im kommenden Jahr die Defizit- und Schuldenregeln für die Mitgliedstaaten aus. Die Behörde habe aufgrund ihrer jüngsten Konjunkturprogno
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Ministerin legt neue Förderpläne vor - Beratungen auf zweitem Waldgipfel Bundesforstministerin Julia Klöckner (CDU) will Klimaschutzbeiträge der Waldwirtschaft durch die dauerhafte Bindung von Kohlendioxid in Holz finanziell belohnen. Einen entsprechenden Plan stellte Klöckner am Mittwoch bei eine
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Mehrheit muss bis kurz vor Mitternacht stehen Wenige Stunden vor dem Ende der Frist zur Bildung einer neuen Regierung ohne den langjährigen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben dessen Gegner am Mittwoch weiter verhandelt. "Das Koalitions-Verhandlungsteam saß die ganze Nacht un
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SPD und Linkspartei bezichtigen Union der sozialen Kälte Der Mieterbund bezichtigt die Unionsfraktion wegen ihrer Blockade der im Kabinett vereinbarten Kostenteilung der CO2-Abgabe der Klientelpolitik. Dies sei "ganz klar Klientelpolitik zu Lasten von Mieter- und Klimaschutz", erklärte die Bundesd
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Anstieg von Regierung will Anstieg von Sozialbeiträgen bremsen Das Bundeskabinett hat einen zusätzlichen Bundeszuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung beschlossen. Wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch mitteilte, soll dieser im kommenden Jahr sieben Milliarden Euro betragen
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60-Jähriger tritt Nachfolge von Reuven Rivlin an Isaac Herzog wird der neue Präsident Israels: Die Knesset wählte am Mittwoch den früheren Chef der linksgerichteten Arbeitspartei zum neuen Staatsoberhaupt. Der 60-Jährige tritt die Nachfolge von Staatschef Reuven Rivlin an. Herzog setzte sich be
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Werk in Geleen soll ab Jahresende bis zu 300 Millionen Dosen jährlich produzieren Der Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Moderna wird künftig auch in den Niederlanden hergestellt. Der große Schweizer Zulieferkonzern Lonza teilte am Mittwoch mit, er werde das Vakzin ab Ende des Jahres in seinem W
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Universität Gießen schließt Prüfung ab - Stellenweise Korrekturen erforderlich In der Dissertation von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist nach Angaben der Universität Gießen keine Täuschungsabsicht festgestellt worden. Dennoch seien Korrekturen an einigen Stellen erforderlich, teilte die Justus
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Im Schnitt 33 Tiere pro Garten gemeldet - Mauersegler verlieren im Bestand Naturschützer haben im Mai in deutschen Gärten mehr Vögel gezählt. Insgesamt mehr als 3,1 Millionen Tiere wurden bei einer vom Naturschutzbund Deutschland (Nabu) organisierten Zählaktion gesichtet, wie die Organisation am M
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Kritik an Schlupflöchern und Warnungen vor überzogenen Erwartungen Nach jahrelangem Ringen haben sich die Unterhändler von EU-Staaten und Europaparlament auf ein besseres Vorgehen gegen Steuervermeidung durch grenzüberschreitend tätige Großunternehmen verständigt. Sie vereinbarten am Dienstagabend
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Austausch mit Merkel nach Ministerpräsidentenkonferenz Ost geplant Vor der Ministerpräsidentenkonferenz Ost haben mehrere Regierungschefs eine Verbesserung der Lage in Ostdeutschland gefordert. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte den zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschlan
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Insgesamt 424 Verfahren zu den Regelungen in Karlsruhe eingegangen Das Bundesverfassungsgericht hat acht Eilanträge gegen die Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden nicht zu Entscheidung angenommen, die sich gegen einzelne oder alle Regelungen richteten. Damit sei aber nicht entsc
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Mehr Geld für Pflegekräfte und Entlastung für Heimbewohner geplant Die nach langem Ringen in der Koalition ausgehandelte Pflegereform ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden. Kernpunkte sind Schritte zu einer besseren Entlohnung von Pflegekräften sowie eine begrenzte Entlastung von Pflegeb
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Höhere Besteuerung von Stickstoffdünger und tierischen Produkten gefordert Experten sehen in der Landwirtschaft ein großes Potenzial zur Minderung des Treibhausgas-Ausstoßes. Wissenschaftler der Berliner Humboldt-Universität verweisen vor allem auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Stickstoffübersc
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Bundesgesundheitsminister verteidigt höhere Beteiligung von Kinderlosen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Finanzierung der am Mittwoch im Bundeskabinett zur Beratung stehenden Pflegereform zurückgewiesen. "Wir haben diese Reform dieses Pflegepakets sauber ausfinanziert f
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Weißes Haus wendet sich wegen Attacke auf Fleischfirma an russische Regierung Der Cyberangriff auf die US-Tochter des weltgrößten Fleischkonzerns JBS ist nach Erkenntnissen der Firma mutmaßlich von Russland aus geführt worden. Die JBS-Tochterfirma habe der US-Regierung die Information übermittelt,
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Regierungschef will "das Schweigen brechen" Als erster US-Präsident hat Joe Biden auf einer emotionalen Gedenkfeier an die Opfer des rassistisch motivierten Massakers in Tulsa vor 100 Jahren erinnert. Die USA müssten aus einem der schlimmsten Fälle rassistischer Gewalt in der Geschichte des Landes
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Spanisches Gericht verzichtet auf Untersuchungshaft für Brahim Ghali Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagte Anführer der Westsahara-Bewegung Frente Polisario wird Spanien verlassen. Da das zuständige spanische Gericht keine Untersuchungshaft angeordnet habe, sei die Bewegungsfrei
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Angesichts von schweren Forstschäden in Deutschland lädt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch (11.30 Uhr) zu einem zweiten nationalen Waldgipfel. Die Ministerin wird bei der digitalen Konferenz mit Vertretern aus der Forstbranche, der Wissenschaft und der Politik beraten. Zuvor besu
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Auf Einladung Japans findet am Mittwoch (ab 11.00 Uhr MESZ) ein virtueller Gipfel zur Beschaffung von Corona-Impfstoffen für arme Länder statt. Ziel der Konferenz ist es, zwei Milliarden Dollar (1,6 Milliarden Euro) an zusätzlichen Mitteln von Gebern aus dem staatlichen und privaten Sektor für die so
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