Kurz vor seinem Berlin-Besuch hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israel erneut scharf angegriffen. Vor der Fraktion seiner islamisch-konservativen Partei AKP im Parlament bezeichnete Erdogan Israel am Mittwoch als “Terrorstaat” und beschuldigte das Land zum wiederholten Mal des Genozids.
Den USA und anderen westlichen Staaten warf Erdogan vor, die “Massaker” der israelischen Armee “offen zu unterstützen” oder zu rechtfertigen. Den Krieg Israels gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen bezeichnete er als einen Konflikt “zwischen dem Kreuz und dem Halbmond”.
Nach dem brutalen Überfall der Hamas am 7. Oktober auf Israel, bei dem israelischen Angaben zufolge rund 1200 Menschen getötet und 240 weitere in das Palästinensergebiet verschleppt worden waren, hatte Erdogan zunächst eine differenziertere Linie verfolgt. Mit Zunahme der israelischen Angriffe auf Ziele im Gazastreifen verschärfte der türkische Präsident jedoch seine Attacken auf Israel. Unter anderem warf er dem Land “Faschismus” vor und stellte seine Legitimität in Frage.
Erdogans Äußerungen überschatten seinen für Freitag geplanten Besuch in Berlin. Vor allem die kurdische Gemeinde sowie der Zentralrat der Juden halten den Besuch zum derzeitigen Zeitpunkt für unangebracht. Kritik kam aber auch von der Linken und Vertretern der Grünen.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte die Entscheidung daraufhin verteidigt. Die Diplomatie erfordere es gelegentlich, auch mit “unbequemen Partnern” zu reden, sagte er. Für Freitagabend ist ein Arbeitsessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt geplant, davor wird Erdogan Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
ans/dja
