Die Online-Plattform Youtube verbannt fortan Videos mit Vorwürfen von großangelegtem Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November. Der Internetdienst erklärte am Mittwoch, inzwischen hätten so viele Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse zertifiziert, dass ein Wahlsieger feststehe. Außerdem sei am Dienstag eine als "Safe Harbor" (sicherer Hafen) bezeichnete Frist ausgelaufen, bis zu der Rechtsstreitigkeiten zum Wahlausgang auf Landesebene beigelegt sein müssen.
"Deswegen werden wir damit beginnen, Inhalte zu entfernen, die heute oder zu einem späteren Zeitpunkt hochgeladen werden, die Menschen mit der Behauptung in die Irre führen, dass weitverbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2020 verändert hätten", erklärte Youtube.
Das umfasse etwa Videos mit der Behauptung, Wahlmaschinen hätten durch Manipulation Stimmen für einen Kandidaten einem anderen Kandidaten zugesprochen. Nachrichtenvideos oder Kommentare zu dem Thema dürfen demnach weiterhin hochgeladen werden, wenn sie mit ausreichend Kontext versehen sind. Youtube war zuletzt dafür kritisiert worden, die Verbreitung von Falschinformationen zum Wahlausgang zuzulassen.
Die Youtube-Mutter Google kündigte derweil an, dass eine vor der Wahl verhängte Sperre für politische Werbung aufgehoben wird. Mit der Wahlwerbesperre hatte Google eine Verbreitung von Falschinformationen rund um die Wahl verhindern wollen.
Der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene Amtsinhaber Donald Trump weigert sich nach wie vor, seine Abwahl anzuerkennen, und erhebt seit Wochen ohne Beweise Betrugsvorwürfe. Wahlbehörden und Experten weisen die Betrugsvorwürfe entschieden zurück und betonten, der Demokrat Joe Biden habe die Wahl rechtmäßig gewonnen. Das Trump-Lager ist mit dutzenden Klagen und anderen Rechtsmitteln gescheitert, zuletzt am Dienstag vor dem Obersten US-Gerichtshof.
Die landesweit 538 Wahlleute des sogenannten Electoral College, die letztlich den Präsidenten bestimmten, werden am kommenden Montag ihre Stimmen abgeben. Biden hatte bei der indirekten Wahl vom 3. November 306 Wahlleute gewonnen. Für einen Sieg brauchte er mindestens 270. Die Stimmen der Wahlleute werden dann am 6. Januar im US-Kongress ausgezählt. Biden wird am 20. Januar im Amt vereidigt.
by Lionel BONAVENTURE
