Mit einer Warnung vor einer drohenden "historischen Finanzkrise" und "wirtschaftlichen Katastrophe" hat US-Finanzministerin Janet Yellen den Kongress erneut aufgerufen, die Schuldenobergrenze anzuheben. "Die USA sind noch nie in Zahlungsverzug geraten. Nicht ein einziges Mal", schrieb Yellen am Montag in einem Beitrag für das "Wall Street Journal". Sollte dies jetzt passieren, könnte dies zu stark steigenden Zinsen, einem Absturz der Aktienkurse und "weiteren finanziellen Tumulten" führen.
"Unsere derzeitige wirtschaftliche Erholung würde sich in eine Rezession umkehren", warnte Yellen. Das würde die USA "Milliarden von Dollar an Wirtschaftswachstum und Millionen Jobs" kosten.
Die Finanzministerin von Präsident Joe Biden erklärte, ohne eine Anhebung der Schuldenobergrenze werde die US-Regierung im Oktober nicht mehr ihre Rechnungen begleichen können. Dann würden unter anderem fast 50 Millionen Senioren keine staatlichen Zahlungen mehr erhalten und Soldaten keinen Sold mehr. Yellen verwies zudem darauf, dass die Schuldenobergrenze seit den 1960er Jahren rund 80 Mal angehoben oder ausgesetzt wurde.
Zuletzt war der Schuldendeckel unter Bidens Vorgänger Donald Trump für eine Dauer von zwei Jahren ausgesetzt worden. Dies endete aber am 1. August. Seitdem gilt wieder eine Schuldenobergrenze von 28,4 Billionen Dollar (rund 24 Billionen Euro). Seitdem versucht das Finanzministerium, eine Zahlungsunfähigkeit durch Umschichtungen zu vermeiden.
Die regierenden Demokraten und die oppositionellen Republikaner streiten erbittert über das Thema. Der Minderheitsführer der Konservativen im Senat, Mitch McConnell, sagte kürzlich, seine Partei sei "vereint" in ihrem Widerstand gegen eine Anhebung der Schuldenobergrenze. 2019 hatte er während Trumps Regierungszeit noch gesagt, den Schuldendeckel nicht auszusetzen wäre eine "Katastrophe".
by SAUL LOEB
