Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich skeptisch zu den Plänen des Wirtschaftsministeriums zur Einführung eines Industriestrompreises geäußert. Sie halte dies für “heikel”, sagte sie den Funke-Zeitungen vom Dienstag. “Wenn wir jetzt die Strompreise nicht massiv subventionieren, wird es einen Strukturwandel geben”, gestand sie ein, jedoch: “Das ist an sich nicht schlecht.” Deshalb werde “nicht die ganze Industrie abwandern”.
Es sei außerdem “nicht sehr zukunftsgerichtet”, immer nur die aktuelle Wirtschaftsstruktur zu erhalten, sagte Schnitzer weiter. “Wir sollten uns auf die Herstellung hochwertiger Produkte konzentrieren – und nicht um jeden Preis die Grundstoffindustrie erhalten.”
Zudem seien die Energiepreise nur einer von vielen Standortfaktoren und die Firmen seien bislang mit den hohen Kosten zurechtgekommen. Und wenn die besonders energieintensiven Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagerten, “würde das unsere Wertschöpfung nicht entscheidend mindern”, sagte Schnitzer weiter. “Das können wir verkraften.”
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Anfang Mai ein Arbeitspapier vorgelegt, wonach der Strompreis für energieintensive Industriezweige, die im internationalen Wettbewerb stehen, übergangsweise mit staatlichen Mitteln bei sechs Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden soll. So soll die Abwanderung wichtiger Unternehmen verhindert werden, bis genug Strom mit Erneuerbaren produziert wird, um den Preis ohne Subventionen niedrig zu halten.
Unternehmensvertreter und Gewerkschaften der energieintensiven Industriezweige begrüßen die Pläne. Andere Wirtschaftsverbände und etwa der Steuerzahlerbund kritisieren das Konzept jedoch insbesondere als zu teuer. Dem schloss sich auch die FDP und das von ihr geführte Finanzministerium an. Habeck ist trotzdem zuversichtlich, seine Pläne umsetzen zu können.
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