Wird alles noch viel teurer? Mit seiner Ankündigung einer möglichen Abschaffung von Öl- und Gasheizungen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck viel Unruhe unter den Menschen in Deutschland ausgelöst. Seit Tagen heißt es nun, dass die Besitzer von Immobilien mit großer Hilfe rechnen können, wenn sie ab 2024 damit beginnen diese Heizungen gegen deutlich teurere Wärmepumpen umzutauschen. Unter anderem soll es nach Habecks Vorschlag dafür Zuschüsse, Kredite und steuerliche Förderungen geben. Doch offenbar hat der Grünen-Politiker den Mund in diesem Zusammenhang ein wenig zu voll genommen – bleiben die Bürger doch auf den Kosten sitzen?
Denn es werden immer mehr Probleme deutlich. Zunächst einmal fehlen Habeck die finanziellen Mittel um diese Vorschläge umzusetzen. Im Haushalt für 2024 existiert keine Rücklage für diese Hilfen. Außerdem sind die Milliarden des Klimafonds bereits für die kommenden Jahre verplant. Ein weiteres Problem ist die Bundeshaushaltsordnung, die den Einbau von Wärmepumpen mit staatlicher Förderung nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Wer sich also tatsächlich als Besitzer einer Immobilie für den Einbau einer Wärmepumpe im Jahr 2024 entscheidet, könnte im schlimmsten Fall komplett auf den Kosten sitzen bleiben. Und das, obwohl Robert Habeck in der Öffentlichkeit etwas ganz anderes verspricht. Aus diesem Grund könnte das schrittweise Aus für Gas- und Ölheizungen in insgesamt 20 Millionen Wohnungen für die Besitzer deutlich teurer als geplant werden. Experten sprechen in manchen Fällen von Kosten von bis zu 100.000 Euro pro Wohneinheit. Auf diese Summe belaufen sich etwa die Kosten des Einbaus der Wärmepumpe sowie Folgekosten für den Ausbau von Fußbodenheizungen, Solaranlage oder im Extremfall die Installation eines neuen Daches.
Statt also beim Einbau der Wärmepumpen großzügige Unterstützung durch den Staat zu erhalten, droht den Besitzern ein Kosten-Hammer, den sie im schlimmsten Fall ganz alleine stemmen müssen. Denn auch in der Ampelkoalition ist dieses Problem bekannt. Wenn nämlich etwas unter gesetzlichem Zwang geschehe, wie es bei dem Verbot von Öl-und Gasheizungen der Fall ist, sei es extrem schwierig staatliche Förderungen in Aussicht zu stellen. Habecks Wirtschaftsministerium lässt im Augenblick verlauten, dass die Förderung ein parallel laufender Prozess sei, bei den anderen Ministerien mit einbezogen werden müssen. Man müsse abwägen auf welcher Basis künftig die Förderung erfolgen soll. Von Seiten der Opposition wird kritisiert, dass Habeck weder Haushaltsmittel für die Förderung vorweisen kann und auch nur geringe Aussichten bestehen, tatsächlich Fördermittel für dieses Projekt zur Verfügung zu stellen. Experten, wie Haus&Grund-Präsident Kai Warnecke empfehlen deshalb zunächst das Haushaltsrecht zu ändern, um vielleicht doch noch Zuschüsse für die Hausbesitzer zur Verfügung stellen zu können. Ohne einen solchen Grundstein seien Habecks Versprechen von staatlicher Förderung von vornherein zum Scheitern verurteilt.
