Deutschland und 44 weitere Staaten haben Russland eine zehntägige Frist gesetzt, um Fragen der internationalen Gemeinschaft zu dem Giftanschlag auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny im vergangenen Jahr zu beantworten. Die 45 Länder hätten den Exekutivrat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) darüber informiert, dass sie Russland offizielle Fragen über die Vergiftung Nawalnys stellen würden, schrieb die britische OPCW-Delegation am Dienstag auf Twitter. "Russland hat zehn Tage Zeit zu antworten."
Es sei "zentral, dass Russland im Detail darstellt, welche Schritte unternommen werden, um die Nutzung einer chemischen Waffe auf seinem Staatsgebiet zu untersuchen", schrieb die britische Delegation. Die Delegationen Deutschlands und Kanadas bestätigten in eigenen Tweets, dass sie die gemeinsame Erklärung unterzeichnet hätten.
Nawalny war am 20. August 2020 auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde der Oppositionspolitiker, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht. Nach Analysen westlicher Labors wurde Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der in der Sowjetunion entwickelten Nowitschok-Gruppe vergiftet.
Das US-Außenministerium kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass Agenten des russischen Geheimdienstes FSB Nawalny mit Nowitschok vergifteten. Nur Russland verfüge über dieses Nervengas.
Nach der Behandlung in Deutschland wurde Nawalny bei seiner Rückkehr im Januar in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. Nawalny macht den Kreml für seine Vergiftung verantwortlich, die russische Regierung weist dies zurück.
Im Exekutivrat der OPCW sind 41 Staaten vertreten. In einer Tagung in dieser Woche beschäftigt sich das Gremium mit den Fortschritten im Bereich des Verbots chemischer Waffen sowie mit der Frage von Sanktionen bei Verstößen.
Die Gruppe der 45 Staaten, die sich an Russland wandten, forderten auch eine Erklärung dafür, warum der Besuch einer OPCW-Delegation nur mit Verzögerung zugelassen wurde.
Großbritannien will den Druck auf Russland auch in einem anderen Fall aufrecht erhalten, bei dem Nowitschok eingesetzt wurde. Es geht um einen Angriff auf den früheren Doppel-Agenten Sergej Skripal und seine Tochter im Jahr 2018.
by Kirill KUDRYAVTSEV
