Allem Anschein nach scheint so langsam die Einigkeit des Westens gegen Russland und dessen Kreml-Despoten Wladimir Putin zu bröckeln. Jetzt stemmt sich nämlich Ungarn gegen das von der EU vorgesehene Embargo gegen russisches Öl und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan blockiert weiterhin den NATO-Eintritt von Finnland und Schweden. Um diese Unstimmigkeiten ging es nun am Donnerstagabend im ZDF-Polittalk bei Moderatorin Maybrit Illner. Aber schlimmer noch – auch Deutschland spielt eine beschämende Rolle bisher!
Der deutsch-türkische Journalist Denis Yücel, der vor einigen Jahren insgesamt ein Jahr in türkischer Untersuchungshaft verbracht hatte, zeigte sich über die Vermittlerrolle der Türkei im Ukraine-Krieg besorgt. “Als sich die Türkei zu Beginn des Krieges als Vermittler aufspielte, sah es so aus, als würde sie international wieder Aufwertung erfahren“, urteilt Yücel. Dieser kommt allerdings zu dem Schluss, dass es eine gefährliche Tendenz und ein Trugschluss sei, nun nach Putin die Hoffnungen in einen anderen Autokraten wie Erdogan zu setzen. Deshalb seien Zugeständnisse an Erdogan, wie dieser sie wohl zu seiner Zustimmung für den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden fordern wird, nach Yücels Meinung “hochproblematisch“.”Wie will denn jemand Friedenslösungen verhandeln, der gleichzeitig in Syrien und im Nordirak völkerrechtswidrig Angriffe fährt?“, trug Grünen-Politikerin Claudia Roth zum Thema bei. Diplomatischer drückte sich der ehemalige amerikanische Generalleutnant a. D. Ben Hodges zu diesem Thema aus. Offenbar könne man sich in Amerika “keine Nato ohne die Türkei vorstellen“.Hier müssten laut Hodges nun dringend Kompromisse gefunden werden.
Klar gegen den Kurs Erdogans stellte sich der deutsche Europapolitiker Manfred Weber. Dieser bezeichnete Erdogans Verhalten als “brandgefährlich“. Aus seiner Sicht versuche Erdogan den Rest der NATO-Mitglieder und besonders Europa mit seiner Blockade zum NATO-Eintritt von Finnland und Schweden regelrecht zu erpressen. Hier sei ein geschlossenes Auftreten der Europäer notwendig. Deshalb forderte Weber die EU ihrerseit auf in diesem Zusammenhang alle zur Verfügung stehenden Machtmittel auszunutzen, um Erdogan zum Einlenken zu bringen. Hier seihen nach Webers Meinung vor allem Frankreich und Deutschland gefragt. Diese Länder müssen nun in Europa die Führung übernehmen. Das gleiche gelte laut Weber auch im Ukraine-Konflikt. Vor allem Deutschland sei hier in der Bringschuld. “Wenn die Ukraine heute verlieren würde, dann würde europaweit, vielleicht sogar weltweit der Eindruck da sein, Deutschland ist schuld daran“, kritisierte Weber. Bleibt zu hoffen, dass man sich nun doch noch auf ein starkes gemeinsames Vorgehen in Europa einigt, um auch in künftigen Konflikten gewappnet ist.
