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Weil gegen Festlegung von Enddatum für Verbrennermotoren

Niedersachsens Regierungschef: Rahmenbedingungen müssen stimmen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, einen Termin für das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotoren festzulegen. Dieses Jahrzehnt werde zwar den Durchbruch für die Elektromobilität bringen, "das steht fest", sagte Weil der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Wie schnell jedoch in den Folgejahren ein Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren möglich sei, hänge von den Rahmenbedingungen ab.

Weil reagierte damit auf Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Dieser hatte am Samstag beim CSU-Parteitag in Anlehnung an den US-Bundesstaat Kalifornien das Jahr 2035 als Datum für das Ende der Verbrennermotoren ins Spiel gebracht.

Weil sagte, als Voraussetzung für den Ausstieg aus den Verbrennern müssten die die dafür notwendigen erneuerbaren Energien in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung stehen: "Auf Kohle-Basis nützt das schönste Elektroauto nichts." Ähnliches gelte für die Verfügbarkeit von Batteriezellen, die derzeit den größten Engpass darstellten.

"Wir brauchen einen Ausbauplan für die Elektromobilität, und zwar schnell", forderte der niedersächsische Regierungschef. "Je besser ein solcher Plan ist, desto schneller kann auch der Abschied von Benzin und Diesel erfolgen."

Söder hatte für die Festsetzung eines Enddatums plädiert, ab dem keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden dürfen. Das in Kalifornien festgelegte Jahr 2035 nannte der bayerische Ministerpräsident dabei "ein sehr gutes Datum".

by Martin BUREAU