Deutschland bekommt wieder eine Wehrpflicht! Das Bundeskabinett hat einem neuen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland zugestimmt und damit den Weg für Verteidigungsminister Boris Pistorius freigemacht - die Deutschen müssen wieder an die Waffe! Hier mehr:
Künftig sollen alle jungen Männer ab 18 Jahren in einem digitalen Fragebogen ihre Bereitschaft und Eignung zum Militärdienst angeben. Frauen können optional an dieser Umfrage teilnehmen, wenn sie Interesse haben. "Wenn morgen ein Verteidigungsfall eintritt, haben wir keine umfassende Datenbasis, um zu wissen, wen wir einziehen könnten," erklärte Pistorius. Hier mehr:
Die Wehrpflicht wurde 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt, wodurch auch der Zivildienst entfiel und viele Strukturen für die Wehrpflicht aufgelöst wurden. Laut Pistorius ist der Staat jedoch weiterhin gesetzlich verpflichtet, die Wehrpflicht im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder aufzunehmen. Aktuell sind weniger als 180.000 Soldaten im Dienst, während die Bundeswehr angesichts des erhöhten Bedarfs rund 460.000 Soldaten für die NATO-Ziele bereitstellen müsste. Dazu sollen rund 260.000 Reservisten ausgebildet werden.
Pistorius erklärte: "Wir werden einen digitalen Fragebogen versenden, den alle jungen Männer ab 18 Jahren verpflichtend ausfüllen müssen. So sammeln wir die Informationen zur Personalerfassung.“ Eine Musterung für den gesamten Jahrgang sei nicht erforderlich, da Frauen keine gesetzliche Wehrpflicht haben, aber freiwillig teilnehmen können. Die Basisausbildung im neuen Wehrdienst ist auf sechs Monate angesetzt und kann für spezialisierte Aufgaben auf bis zu 23 Monate verlängert werden. Der Sold liegt bei mindestens 1800 Euro, mit möglichen Zuschlägen bis zu 200 Euro. Bundestag und Bundesrat werden den Gesetzesentwurf in den kommenden Monaten prüfen. Bei Zustimmung könnte das Gesetz im Mai 2025 in Kraft treten.
