Müssen bald alle Deutschen an die Waffe? Es gibt konkrete Überlegungen im Verteidigungsministerium, die Wehrpflicht wieder einzuführen, und diesmal für Männer und Frauen gleichermaßen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU strebt an, darüber einen Volksentscheid abzuhalten. Wenn kann es alles betreffen?
Die Thematik wurde unter anderem bei einem Treffen des sogenannten Sicherheitskabinetts der sächsischen Staatsregierung in Dresden diskutiert. Neben Kretschmer und seinen Ministern nahm auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, teil. Breuer betonte nach dem Treffen, dass Deutschland heute anderen Bedrohungen gegenüberstehe als zum Zeitpunkt der Aussetzung der Wehrpflicht. Im Verteidigungsministerium würden verschiedene Modelle einer Wehrpflicht erarbeitet, die alle darauf abzielen, der Bundeswehr eine angemessene Personalstärke für die Nato und den Heimatschutz im Inneren zu gewährleisten. Kretschmer befürwortet die Rückkehr der Wehrpflicht und schlägt vor, darüber in einem Volksentscheid abzustimmen. Er sieht darin eine Möglichkeit, die Akzeptanz für die Wehrpflicht zu erhöhen. Die genauen Modelle, die im Verteidigungsministerium diskutiert werden, zeichnen sich langsam ab.
Es scheint, dass eine Rückkehr zur "alten" Wehrpflicht von vor 2011 nicht angestrebt wird. Stattdessen wird erwogen, ein System ähnlich dem schwedischen Modell einzuführen, bei dem deutlich mehr junge Menschen zur Musterung eingeladen werden als die Armee benötigt. Im Ernstfall stünden dann genügend Rekruten zur Verfügung. Eine weitere Diskussion dreht sich um eine verpflichtenden Grundausbildung für alle potenziellen Wehrpflichtigen nach dem finnischen Vorbild oder eine Kombination aus beiden Ansätzen. Allerdings könnte es organisatorische Probleme geben, wie Alexander Müller, der Verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, betont. Die Bundeswehr verfüge nach der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 möglicherweise nicht über ausreichende Daten über potenzielle Wehrpflichtige. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Wehrpflicht tatsächlich von der derzeitigen Regierungskoalition eingeführt wird, ist jedoch gering. Sowohl die SPD als auch die FDP haben zuletzt ihre Ablehnung signalisiert.
