Noch immer sinken die Inzidenzwerte weiter. Am Freitagmorgen meldete das Robert-Koch-Institut einen bundesweiten Inzidenzwert von 29,7. In vielen Landkreisen und Städten nährt sich der Inzidenzwert gar der 0. Doch was passiert, wenn der Inzidenzwert auf 0 fällt? Können dann sämtliche Maßnahmen aufgehoben werden? Dies scheint bisher noch unklar zu sein.
In diesem Zusammenhang hatte Regierungssprecher Steffen Seibert (60) am Freitag noch einmal verdeutlicht: Angeblich will die Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) trotz sinkender Zahlen bei den Infektionen die “epidemische Lage von nationaler Tragweite“ über Ende Juni hinaus verlängern. Diese wäre normalerweise automatisch ausgelaufen. Nur mit der vom Bundestag erklärten epidemischen Lage hat der Bund das Recht, Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung ohne Zustimmung des Bundesrates zu treffen.
Die epidemische Lage liegt laut Definition im Infektionsschutzgesetz dann vor, “wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“. Eine Verlängerung müsste vom Bundestag beschlossen werden. Angeblich haben sich Union und SPD bereits auf eine Verlängerung geeinigt. Auch die “Bundes-Notbremse” wird Ende Juni auslaufen.
Beim Robert-Koch-Institut hingegen gibt es trotz sinkenden Inzidenzen offenbar bis September keine Pläne zur Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen. In einem Stufenplan gibt das RKI schrittweise Empfehlungen um die Maßnahmen Schritt für Schritt aufzuheben. Dabei geht die Aufhebung der Maßnahmen aktuell bis zum Anfang des Septembers. “Eine Aufhebung sämtlicher Maßnahmen ist im Stufenplan nicht abgebildet“, bestätigt eine Sprecherin des RKI. In dem RKI-Plan gibt es drei abgestufte Intensitätsstufen und eine Basisstufe. Die bestmögliche Basisstufe wird erreicht sobald der bundesweite Inzidenzwert unter 10 liegt, die Gesamtauslastung der Intensivstationen auf unter 3 % sinkt und 90 Prozent der Kontakte von infizierten Personen nachverfolgt werden können. “Dann kann nach unserer Empfehlung in der Basisstufe alles geöffnet werden“, erklärt eine RKI-Sprecherin gegenüber der “Bild”-Zeitung. Einschränkungen wird es aber auch weiter geben. Deshalb wird allein die Senkung des Inzidenzen auf 0 also keine Garantie für eine Rückkehr in die Normalität. sein. Zudem wird natürlich auch der Fortschritt der Impfungen in Entscheidungen miteinbezogen. Mit Stand von 4. Juni sind nun bereits 20,1 Prozent der Deutschen komplett gegen das Coronavirus immunisiert worden. 45 Prozent der Bundesbürger haben bereits mindestens 1 Impfsdosis erhalten.
