Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht seine Partei trotz starker Simmenverluste bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im “Aufwärtstrend”. Die SPD habe mit ihrem Ergebnis bei der Europawahl im Mai 2019 “das Tal durchschritten”, sagte er am Montag im ARD-“Morgenmagazin”. Damals erzielten die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen 19,2 Prozent. Dass nun “doch wieder ein deutliches Stück Aufwärtstrend zu sehen ist, das halte ich schon für eine Trendwende”.
Die SPD verzeichnete bei den NRW-Kommunalwahlen am Sonntag starke Verluste. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis landete sie bei 24,3 Prozent – ein Minus von 7,1 Punkten im Vergleich zu den vergangenen Wahlen. Die CDU gewann die Wahlen mit 34,3 Prozent klar, auch wenn dies ihr bislang schlechtestes Resultat bei NRW-Kommunalwahlwahlen war. Die Grünen kamen auf 20,0 Prozent, die FDP auf 5,6 Prozent, die Linkspartei auf 3,8 Prozent und die AfD holte 5,0 Prozent.
Walter-Borjans räumte ein, es “tut weh”, sieben Prozentpunkte gegenüber der vergangenen Kommunalwahl zu verlieren. Dennoch hätten viele Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister “nicht nur passable, sondern richtig gute Ergebnisse erzielt”.
Er betonte, “die Kommunalwahlen haben ihre eigenen Gesetze. Da gilt das, was in der Kommune ansteht”. So habe etwa in Dortmund der SPD-Kandidat Thomas Westphal “sehr gut abgeschnitten, dafür dass es dort einen Generationenwechsel gibt” und der Amtsinhaber nicht mehr zur Wahl stand.
Die SPD hat insbesondere bei Erstwählern nicht gut abgeschnitten. Walter-Borjans zeigte sich dennoch optimistisch: “Ja, da ist viel zu tun, aber die Basis dafür ist sehr geschaffen, wenn man sieht, wie viele Junge sich in der SPD engagieren.”
by Tobias SCHWARZ
