Ist das Wagenknechts Geheimplan?! Im Osten kommen CDU, SPD und BSW in ihren Gesprächen über mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen immer näher zusammen - aber, der BSW, also Sarah Wagenknecht, ist das Zünglein an der Waage - blockiert Wagenknecht so die Macht? Hier mehr:
Doch die wahren Absichten von BSW-Frontfrau Sahra Wagenknecht (55) scheinen ganz andere zu sein. Sie scheint alles daran zu setzen, eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei zu verhindern. Anfangs hieß es, es werde keine Koalition ohne die Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine und ohne die Forderung nach einem Abzug von US-Raketen aus Deutschland geben. Später griff Wagenknecht per Videoschaltung in eine wichtige Sitzung des BSW-Landesvorstands in Thüringen ein und zwang Landeschefin Katja Wolf (48) dazu, das bereits verabschiedete Sondierungspapier zurückzuziehen. Ihre klare Botschaft nun: Keine Koalitionsverhandlungen ohne eine Friedens-Präambel. Intern wird im Thüringer BSW gemunkelt, dass Wagenknecht befürchtet, eine Regierungsbeteiligung im Osten könnte ihren Wahlkampf für die Bundestagswahl im nächsten Jahr gefährden. Sie versuche daher, eine echte Koalition zu verhindern.
Viele vermuten, dass ihr geheimer Plan darin besteht, in Sachsen und Thüringen eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU zu ermöglichen. So müsste sich das BSW keiner Koalitionsvereinbarung unterwerfen, und Wagenknecht könnte einen kompromisslosen Wahlkampf führen. Zu dieser Strategie passt auch, dass Wagenknecht am Wochenende forderte, die Thüringer CDU solle sich von ihrem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz (68) distanzieren. Als Begründung führte sie an, dass Merz sich unter anderem für die Aufhebung der Reichweitenbegrenzungen bei Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen habe. In dieser Woche will das BSW einen Vorschlag für die Friedens-Präambel vorlegen, die auf der Thüringer Landesverfassung basieren soll. Diese schreibt vor, dass Thüringen zum inneren und äußeren Frieden beitragen soll.
In Sachsen ist man noch nicht so weit. Die offiziellen Sondierungsgespräche begannen am Dienstag. "Das Theater, das Sahra Wagenknecht veranstaltet, schadet der Regierungsbildung in Sachsen und damit den Menschen im Land. Ich kann ihr nur raten, damit aufzuhören“, kritisierte Sachsen-SPD-Chef Henning Homann (45) scharf. Die BSW-Vertreter in Sachsen bemühen sich derweil um Deeskalation. BSW-Sachsen-Chefin Sabine Zimmermann (63) betonte: "Wir haben keine ständige Verbindung zu Sahra Wagenknecht. Sie hat natürlich die bundespolitische Perspektive und ist unsere Parteivorsitzende, aber entschieden wird hier vor Ort in Sachsen.“ Es bleibt abzuwarten, ob diese Position bis zum Ende der Sondierungen beibehalten wird.
