EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Ernennung eines EU-Beauftragten für den Kampf gegen Rassismus angekündigt. Damit solle das Thema "ganz oben auf unserer Agenda gehalten werden", sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der EU am Mittwoch im Europaparlament. Brüssel werde gegen jegliche Art der Diskriminierung vorgehen, "egal ob wegen Rasse, Religion, Geschlecht oder Sexualität".
Die EU werde EU-Mittel dazu nutzen, unter anderem "um Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz, auf der Wohnungssuche oder im Gesundheitssystem anzugehen", sagte von der Leyen weiter. Es gehe darum, Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft zu bekämpfen.
Vor dem Hintergrund der ursprünglich in den USA gestarteten Rassismus-Debatte hatte von der Leyen im Sommer bereits eingestanden, dass Minderheiten in den EU-Institutionen nicht ausreichend repräsentiert sind. Ihre Behörde werde mit gezielten Maßnahmen bei der Personalauswahl und im Arbeitsumfeld reagieren, um in den eigenen Reihen mehr Vielfalt zu schaffen, hieß es damals.
Von der Leyen prangerte nun auch den systematischen Ausschluss von Sinti und Roma aus der Gesellschaft sowie zunehmenden Antisemitismus an. Explizit kritisierte sie das Zeigen antisemitischer Karnevalskostüme. Sie bezog sich damit auf einen umstrittenen Karnevalsumzug im belgischen Aalst, bei dem immer wieder antisemitische Darstellungen von Juden gezeigt werden.
by JOHN THYS
