Die EU hat einen Notfallplan für die drohende Gaskrise erstellt. Zu diesem hat am Mittwoch die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (63) Stellung genommen: “Ich weiß, das sind schwierige Zeiten. Das ist eine Bewährungsprobe“, stimmte die Politikerin die Menschen in Europa jetzt auf einen möglichen Bibber-Winter ein. Hier alles, was Sie wissen müssen:
Dieser wurde nun am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert. Konkret will die EU die Nachfrage nach Gas bis zum März 2023 um 15 Prozent senken. Um dieses Ziel zu erreichen hat die EU ein zweistufiges Sparverfahren entwickelt. Ab August sollen die EU-Mitgliedstaaten in ihren Ländern im Zeitraum zwischen den 1. August und dem 31. März 2023 versuchen Einsparungen beim Gasverbrauch der öffentlicher Hand, der Wirtschaft und den privaten Verbrauchern zu erzielen. Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichend sein, soll dann ein “EU-Alarm“ ausgerufen werden. Dieser würde der EU-Kommission dann die Befugnis geben, mit einem neuen “Notfallinstrument“ durchzugreifen. Damit sollen dann verbindliche Einsparziele erreicht werden. “Je schneller wir sind, desto sicherer sind wir“, mahnte von der Leyen die Bürger zur Sparsamkeit. Mit diesem Notfallplan soll ein drohender Gasmangel im Winter verhindert werden.
Wegen der aktuellen Situation in der Ukraine mit Putins brutalen Angriffskrieg versucht die EU jetzt, ihre Abhängigkeit von allen russischen Energieimporten so gut es geht zu verringern. “Russland erpresst uns, Russland setzt Energie als Waffe ein“, erklärte von der Leyen. Seit dem 11. Juli wird zudem die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 gewartet. Seitdem fließt kein Gas von Russland in den Westen. Die Arbeiten sollen jedoch am Donnerstag (21. Juni) abgeschlossen sein. Allerdings hatte das russische Unternehmen Gazprom angekündigt, dass man die Lieferungen auf 40 Prozent der Kapazität beschränken werde. Je nach der Entwicklung im Ukraine-Krieg hält von der Leyen auch einen kompletten Gaslieferstopp für die EU von Seiten der Russen für “ein wahrscheinliches Szenario“. “Wir müssen uns auf eine mögliche vollständige Unterbrechung der russischen Gasversorgung vorbereiten“, gab von der Leyen deshalb zu verstehen. Dieses große Problem könne die EU nur bewältigen, wenn man geschlossen handele, ist sich von der Leyen sicher. Zudem hat die EU offenbar bereits ins Auge gefasst, zukünftig mehr Gas aus Aserbaidschan zu beziehen. Dort sollen die Liefermengen von aktuell 8,1 Milliarden Kubikmeter im Jahr bis 2027 auf dann mindestens 20 Milliarden Kubikmeter aufgestockt werden.
