EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld verlassen müssen. "Ich wurde soeben darüber informiert, dass ein Mitglied meines Büros heute Morgen positiv auf Covid-19 getestet wurde", erklärte von der Leyen am Donnerstag auf Twitter. Ihr eigener Test sei negativ ausgefallen, sie werde sich dennoch umgehend in Quarantäne begeben.
Kurz zuvor hatte Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen noch Kritik daran geäußert, dass der Gipfel als persönliches Treffen abgehalten wird. "Dieses Treffen hätte per Videokonferenz organisiert werden sollen", sagte sie laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau bei ihrer Ankunft am Brüsseler Flughafen. Wegen der aktuellen Corona-Lage sei es nicht "weise", sich persönlich zu treffen. Sie habe das im Voraus auch mehrmals angemerkt.
Ende September war bereits ein EU-Gipfel um eine Woche verschoben worden, weil sich Ratspräsident Charles Michel nach dem Kontakt mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne begeben musste. Beim laufenden Gipfel fehlt aus demselben Grund Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki. Er wird von seinem tschechischen Kollegen Andrej Babis vertreten.
Videokonferenzen seien sicherlich nicht immer die Lösung, sagte die Dänin Frederiksen weiter. "Ich glaube nicht, dass wir im Juli (per Video) zu einer Einigung gekommen wären." Damals hatten die Staats- und Regierungschefs vier Tage und Nächte lang über den nächsten EU-Haushalt und den Corona-Hilfsfonds verhandelt.
Beim jetzigen Gipfel geht es in erster Linie um die Frage, wie und ob die Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen weitergeführt werden. Bislang waren sich die Mitgliedstaaten in ihrer Haltung gegenüber London weitgehend einig. Problematisch könnte die Frage des Zugangs zu britischen Gewässern für EU-Fischer werden: Das Thema hat für einige Länder deutlich größere Bedeutung als für andere.
Ein zweiter wichtiger Themenbereich ist der Klimaschutz und die Festlegung neuer CO2-Reduktionsziele für 2030. Die Mitgliedstaaten streben hier aber noch keine Einigung an. Eine Entscheidung soll es erst im Dezember geben.
Auch die Corona-Pandemie steht auf der Gipfel-Agenda. Der Entwurf einer gemeinsamen Erklärung bleibt aber recht vage: Die Mitgliedstaaten wollen demnach versichern, weiterhin an einer besseren Koordinierung der Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu arbeiten.
by Olivier Matthys
