Nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine haben sich die Zeiten geändert. Nun ist Deutschland nach den Worten von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Land geworden, das neben den USA “den sicherlich größten Beitrag“ zur NATO leistet. Und es kommt noch unglaublicher – Deutschland soll die größte Armee der NATO bekommen!
Am Rande des G7-Gipfels hatte Scholz der Presse Rede und Antworte gestanden. “Da entsteht, und das ist ja dann auch für die Verteidigungsfähigkeit der Nato insgesamt wichtig, die größte konventionelle Armee im NATO-Rahmen in Europa“, gab der Kanzler am Dienstag in der ARD-Sendung “Farbe bekennen“ zu Protokoll. Nach der
Verabschiedung des Sondervermögens, das der Bundeswehr einhundert Milliarden Euro zusätzlich garantiert, habe man insgesamt einen Konsens erzielt, dass Deutschland “mehr Geld für die Verteidigung ausgeben muss“, erklärte der SPD-Politiker. “Wir werden so im Schnitt der nächsten Jahre etwa 70 bis 80 Milliarden Euro pro Jahr für Verteidigung ausgeben“, kündigte der Kanzler an. “Und dann wird Deutschland in Europa zu dem Land, das am meisten dafür investiert“, stellte Scholz klar.
Damit scheint nun endgültig ein Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik eingesetzt zu haben. Denn noch vor wenigen Jahren hatte es vor allem aus den USA und auch von den anderen NATO-Partnern harte Kritik an Deutschland gegeben. Immer wieder war der Vorwurf gekommen, dass Deutschland zu wenig Geld für sein Militär ausgibt. Nachdem die russische Invasion in der Ukraine am 24. Februar gestartet war, hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kurz darauf eine “Zeitenwende“ angekündigt. In diesem Zusammenhang hatte Scholz die Bereitstellung des 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr vorgeschlagen, das dann auch vom deutschen Bundestag genehmigt worden war.
