Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 15. Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch der Kanzlerin werde “die engen bilateralen Verbindungen” zwischen Deutschland und den USA stärken, teilte eine Sprecherin des Weißen Hauses am Freitag am Rande des G7-Gipfels im britischen Carbis Bay mit. Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte Merkels Besuch. Merkel hielt sich am Freitag im südwestenglischen Cornwall auf, wo sie wie Biden am G7-Gipfel teilnimmt. Möglicherweise kommen die beiden auch dort zu einem bilateralen Gespräch zusammen.
Die Kanzlerin sagte in Cornwall, sie freue sich, Biden schon in Carbis Bay das erste Mal persönlich treffen zu können – “denn er repräsentiert das Bekenntnis zu Multilateralismus, das uns doch in den letzten Jahren gefehlt hat.” Auf ihre Reise nach Washington ging sich nicht ausdrücklich ein.
Themen des Treffens im Weißen Haus sind nach Angaben von Bidens Sprecherin Jen Psaki unter anderem die Herausforderungen der Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie die Unterstützung von wirtschaftlichem Wohlstand und internationaler Sicherheit “auf der Basis unserer gemeinsamen demokratischen Werte”.
Das “Handelsblatt” berichtete am Freitag, bei dem Treffen in Washington gehe es auch um den Streit zwischen Berlin und Washington um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Nach “Handelsblatt”-Informationen sollen Vorschläge Berlins für eine Entschärfung des Konflikts die Grundlage für das Gespräch zwischen Merkel und Biden sein. Die Vorschläge werden demnach derzeit von beiden Seiten abgestimmt.
In den USA sehen sowohl Bidens Demokraten als auch die oppositionellen Republikaner Nord Stream 2 äußerst kritisch. Die Regierung unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Sanktionen verhängt, um eine Fertigstellung der Pipeline zu verhindern. Auch Biden ist der Auffassung, dass sich Deutschland und Europa mit der Pipeline in eine wachsende Abhängigkeit von Russland begeben und dem Gas-Transitland Ukraine schaden würden. Washington will aber nicht die nach den Trump-Jahren wieder verbesserten Beziehungen zu Deutschland aufs Spiel setzen. Im Mai verzichtete die US-Regierung offiziell auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der Pipeline.
Seit ihrem Amtsantritt hat Bidens Regierung immer wieder deutlich gemacht, bei den großen internationalen Themen auf multilaterale Zusammenarbeit und die traditionellen westlichen Bündnisse setzen zu wollen. Vor allem der Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen war von der Bundesregierung mit Erleichterung aufgenommen worden. Unter Trump hatte es im Verhältnis zwischen Berlin und Washington mächtig geknirscht, der rechtspopulistische Staatschef mit seiner nationalistisch ausgerichteten Agenda stieß die europäischen Verbündeten wiederholt vor den Kopf.
Die Reise wird der erste Besuch der Kanzlerin in Washington seit dem Amtsantritt von Biden sein. Ein mögliches bilaterales Treffen zwischen Merkel und Biden im Rahmen des am Freitag beginnenden G7-Gipfels dürfte laut “Handelsblatt” nicht ausreichen, um den komplexen Pipeline-Streit zu schlichten.
by Stefan Rousseau
