Lange hatten am Montag die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer getagt, um sich über das weitere Vorgehen in den Corona-Pandemie zu einigen. Dabei wurden wie immer zahlreiche Entscheidungen getroffen. Doch nicht alles, was die Politik gerne umsetzen würde, ist auch rechtlich durchsetzbar. Nun ruft die deutsche Kanzlerin die Bundesbürger dazu auf, in diesem Jahr auf Urlaubsreisen zu verzichten.
Was für ein Hammer! Anscheinend plädiert Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr für einen freiwilligen Reiseverzicht der Bundesbürger. Und dass, obwohl in einigen beliebten Reiseregionen zur Zeit sehr niedrige Inzidenzwerte vorherrschen. “Insgesamt verhehle ich nicht, dass wir eigentlich den Reisehinweis geben, dass man eben NICHT reisen sollte in diesem Jahr“, erklärte Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) am Dienstagmorgen bei der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel. Wie es scheint könnte der Urlaub im Jahr 2021 also komplett ins Wasser fallen. Jedenfalls wenn es nach dem Willen von Kanzlerin Merkel ginge. “Und deshalb versuchen wir mit den uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln das zu erreichen, was wir können“, kündigte die Kanzlerin an. Allerdings schränkte bereits am Nachmittag Regierungssprecher Steffen Seibert ein, dass die Bundeskanzlerin diese Aussage nicht auf das ganze Jahr bezogen haben soll. “Die Bundeskanzlerin hat in der Pressekonferenz heute Nacht über die Coronapolitik in der Osterzeit und den kommenden Wochen gesprochen. Alle Äußerungen, die sie zum Thema Reisen gemacht hat, beziehen sich ausschließlich auf diesen Zeitraum“, stellte Seibert noch einmal klar. Auf der Pressekonferenz hatte dieser Zusatz bei den Aussagen von Merkel noch gefehlt.
Bei der Pressekonferenz hatte ein Journalist die Kanzlerin nach den Corona-Schnelltests bei Flugreisen gefragt und kritisiert, dass zur Zeit Auslandsreisen möglich seien, im Inland hingegen keine Reisemöglichkeiten bestehen. “Was sagen Sie zu dem Vorwurf: das ist ja jetzt eigentlich mit diesem Beschluss nicht aufgehoben“, wollte der Pressevertreter von der Kanzlerin wissen. “Nein, das ist nicht aufgehoben, weil die Rechtslage hier verzwickt ist“, entgegnete Merkel auf diese Frage. Damit wird ziemlich deutlich, dass die Kanzlerin über die Öffnung der beliebten Ferieninsel Mallorca alles andere als glücklich ist. “Die Tatsache, dass Spanien die Hotels zum Teil, muss man sagen, auf Mallorca geöffnet hat, führt angesichts unserer Einteilung Risikogebiete/Nicht-Risikogebiete hier zu Schwierigkeiten“, erklärte die Kanzlerin. Allerdings begrüßte die Kanzlerin die Entscheidung der Airlines, selbst Corona-Tests für Reiserückkehrer anbieten zu wollen. “Insgesamt ist also durch die Tatsache, dass es Übernachtungsmöglichkeiten auf Mallorca gibt, eine nicht einfache Lage eingetreten“, klagt Merkel. Zudem sei man beunruhigt, weil auf den Balearen nun wohl erste Fälle der brasilianische Corona-Mutation aufgetreten sein sollen. Was die Kanzlerin besonders ärgert, ist die Tatsache, dass es keine rechtliche Handhabe gibt, um den Bundesbürgern Auslandsreisen während der Pandemie zu verbieten.
