UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat sich alarmiert wegen der "potenziell explosiven" Lage im von Israel besetzten Westjordanland gezeigt. "Ich bin zutiefst besorgt über die zunehmende Gewalt und die schwerwiegende Diskriminierung von Palästinensern im besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem", sagte Türk am Donnerstag. "Meiner Meinung nach schafft das eine potenziell explosive Situation."
"Wir sind weit über das Niveau einer Frühwarnung hinaus", fuhr Türk fort. Er läute in Bezug auf die Situation im Westjordanland die "lautesten Alarmglocken".
Türk berichtete zudem von "äußerst schwerwiegenden Vorwürfen" über Verletzungen des Völkerrechts im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas. "Die äußerst schwerwiegenden Vorwürfe über mehrfache und schwerwiegende Verletzungen des humanitären Völkerrechts, wer auch immer sie begeht, erfordern eine rigorose Untersuchung und vollständige Rechenschaft", sagte der UN-Menschenrechtskommissar. Eine internationale Untersuchung sei nötig.
Israel prangerte die UN-Kritik an möglichen Verstößen an und betonte, das Völkerrecht sei kein "Selbstmordpakt". Wenn ein Staat sich nicht verteidigen könne "oder dafür kritisiert wird, dass er das im Einklang mit dem Völkerrecht tut, dann werden Terrororganisationen unweigerlich immer mehr ermutigt und ihre Methoden weiter anwenden, da sie sich der anhaltenden internationalen Unterstützung sicher sein können", sagte Israels UN-Botschafterin in Genf, Meirav Eilon Shahar.
Der ständige Beobachter der Palästinenser bei der UNO in Genf, Ibrahim Khraishi, forderte die Länder auf, angesichts von Israels Militäreinsätzen im Gazastreifen "aufzuwachen". "Sie sollten in diesem Raum aufwachen. Das ist ein Massaker, das ist ein Genozid, und wir sehen es im Fernsehen. Das kann nicht weitergehen", sagte Khraishi.
Am 7. Oktober waren hunderte bewaffnete Hamas-Kämpfer aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten den schlimmsten Angriff auf Israel in der Geschichte des Landes verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1200 Menschen in Israel getötet und rund 240 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt, darunter viele Frauen und Kinder. Israel kündigte daraufhin die Vernichtung der Hamas an und begann mit der Bombardierung des Gazastreifens. Seit Beginn des Kriegs ist auch die Gewalt in dem von Israel besetzten Westjordanland weiter eskaliert.
mhe/cp
