Einen Tag vor der Vorstellung des Fortschrittsberichts der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuversichtlich gezeigt, dass sein Land zur EU gehören wird. “Morgen ist ein wichtiger Tag”, sagte Selenskyj am Dienstagabend in seiner täglichen Videobotschaft und bezeichnete den erwarteten Bericht als “historisch”. “Die Ukraine wird Teil der Europäischen Union sein”, versicherte der Präsident und verwies auf den “langen Weg”, den das Land bereits zurückgelegt habe, um sich der Gemeinschaft anzunähern.
Die EU-Kommission wird am Mittwoch ihren Bericht über die Fortschritte bei den EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine, Moldaus und Georgiens vorlegen und über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Erwartet wird, dass die Brüsseler Behörde den Mitgliedsländern den Start der Verhandlungen mit der Ukraine und deren Nachbarland Moldau empfiehlt. Mitte Dezember werden sich die 27 Mitgliedstaaten dann bei einem Gipfel in Brüssel mit dem Thema befassen.
Die Ukraine bereite sich bereits auf “die nächsten Schritte” vor, etwa durch den Aufbau seiner Institutionen, betonte Selenskyj. Es sei jedoch eine große Anstrengung für das Land, sich an die EU-Standards anzupassen, räumte er ein. Im September hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, die Ukraine habe bedeutende Fortschritte gemacht.
Die EU hatte die Ukraine und Moldau kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs zu Beitrittskandidaten erklärt. Georgien ging dagegen leer aus.
kbh
