Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem “gefährlichen” Präzedenzfall gesprochen. Dorsey warnte am Mittwoch in einer Serie von Tweets vor der “Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte”. Trump sprach in einer Videobotschaft von einem “beispiellosen Angriff auf die Meinungsfreiheit”.
Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch vergangener Woche hatten Twitter und die Onlinedienste Facebook, Instagram und Twitch Trumps Konten dauerhaft gesperrt. Die zum Google-Konzern gehörende Videoplattform Youtube sperrte Trumps Kanal vorübergehend.
Am Mittwoch kündigte auch der bei Jugendlichen beliebte Onlinedienst Snapchat an, den scheidenden US-Präsidenten dauerhaft von der Plattform zu verbannen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP verwies das Unternehmen auf Trumps “Versuche, Falschinformationen und Hassbotschaften zu verbreiten und zu Gewalt anzustiften”. Dies sei ein klarer Verstoß gegen die Snapchat-Richtlinien.
Dorsey schrieb am Mittwoch, Twitter habe mit der Sperre von Trump die “richtige Entscheidung” getroffen. Twitter habe sich nach einer “eindeutigen Warnung” und auf der Grundlage von Informationen über Sicherheitsrisiken auf der Plattform und darüber hinaus dazu entschieden, erklärte der Twitter-Chef.
Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als “gefährlich” empfinde, fügte Dorsey in seiner Tweet-Serie hinzu. Er sei daher auch nicht “stolz” auf die Sperre. Die Sperrung eines Twitter-Kontos habe “reale und erhebliche Konsequenzen”. Dorsey räumte zudem ein “Scheitern” des eigenen Unternehmens ein, für eine “gesunde” Gesprächsatmosphäre auf der Plattform zu sorgen.
Kritik an der Sperrung von Trumps Twitter-Konto war zuvor unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gekommen. Merkel halte einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit für “problematisch”, wenn er nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolge, hatte ihr Sprecher am Montag erklärt.
Trump sprach am Mittwoch in einer Videobotschaft, in der er erneut die Gewalt im US-Kapitol verurteilte, von einem “beispiellosen Angriff auf die Meinungsfreiheit”. Das Vorgehen der Online-Konzerne, Nutzer “zu zensieren, zu löschen und auf schwarze Liste zu setzen”, sei “falsch und gefährlich”, sagte Trump. Die Menschen müssten mehr aufeinander hören, statt sich gegenseitig zum Schweigen zu bringen.
Twitter hatte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten gelöscht, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen.
Trump hatte seine Anhänger am Mittwoch vergangener Woche in einer aufwieglerischen Rede zum Marsch auf das US-Kapitol aufgerufen, um eine endgültige Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl durch das Parlament zu verhindern. Vor und während Bidens Amtseinführung am kommenden Mittwoch wird neue Gewalt befürchtet.
by Von Glenn CHAPMAN
