Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt bis mindestens Januar 2023 von der Online-Plattform Facebook verbannt. Der Internetkonzern erklärte am Freitag, die nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar verhängte Sperre von Trumps Konto bleibe für insgesamt zwei Jahre bestehen. Sie könnte dann erneut verlängert werden, sollte es ein "Risiko für die öffentliche Sicherheit" geben. Grundsätzlich will Facebook härter bei Regelverstößen von Politikern durchgreifen und schreibt deswegen bis zu zweijährige Kontosperrungen fest.
"Angesichts der Schwere der Umstände, die zur Sperrung von Herrn Trump geführt haben, glauben wir, dass seine Handlungen eine schwerwiegende Verletzung unserer Regeln darstellten, die die höchste in den neuen Regeln vorgesehene Strafe verdient", erklärte Facebook-Kommunikationschef Nick Clegg. "Wir sperren seine Konten (bei Facebook und Instagram) für die Dauer von zwei Jahren." Dies gelte ab der ursprünglichen Sperrung von Trumps Konten am 7. Januar dieses Jahres.
Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das "Risiko für die öffentliche Sicherheit" zurückgegangen sei, erklärte Clegg. Sei dies nicht der Fall, werde die Sperrung für eine festgelegte Zeit verlängert.
Trump war nach der Kapitol-Erstürmung von Facebook auf unbestimmte Zeit verbannt worden. Anfang Mai erklärte das unabhängige Facebook-Aufsichtsgremium die Sperre zwar grundsätzlich für gerechtfertigt. Das sogenannte Oversight Board erklärte zugleich aber, eine "unbefristete Sperrung" sei nicht zulässig. Facebook müsse den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen. Das Unternehmen traf seine Entscheidung nun innerhalb eines Monats.
Trump kritisierte die zweijährige Facebook-Sperre scharf. Der Rechtspopulist sprach von einer "Beleidigung" der 75 Millionen Wähler, die bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November für ihn gestimmt hätten, und warf Facebook "Zensur" vor.
Radikale Trump-Anhänger hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt, als dort der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden endgültig bestätigt werden sollte. Es gab fünf Tote. Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer aufpeitschenden Rede aufgefordert, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus zu kämpfen".
Stunden nach Beginn der Gewalt appellierte der abgewählte Präsident in einem Facebook-Video zwar an seine Anhänger, "friedlich" nach Hause zu gehen. Er drückte ihnen aber zugleich mit den Worten "Wir lieben euch. Ihr seid etwas sehr Besonderes" seine Unterstützung aus. Später schrieb Trump außerdem in einem Facebook-Post über die Kapitol-Erstürmung, "solche Dinge" würden eben geschehen, wenn "großartige Patrioten" eines Wahlsiegs beraubt würden.
Trump verbreitet bis heute die Verschwörungstheorie, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Neben Facebook wurde er auch von Plattformen wie Twitter - bis dahin sein wichtigstes Online-Sprachrohr - und Youtube verbannt.
Der 74-Jährige ist dadurch in der Öffentlichkeit und in Medien viel weniger präsent als in der Vergangenheit. Trump lancierte Anfang Mai zwar einen Blog mit dem Namen "From the Desk of Donald J. Trump" ("Vom Schreibtisch von Donald J. Trump"). Angesichts niedriger Klickzahlen wurde die Plattform diese Woche aber wieder eingestellt.
Allerdings gibt Trump bei seiner Republikanischen Partei nach wie vor den Ton an. Er genießt bei der Basis große Beliebtheit und hat wiederholt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 geliebäugelt.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER
