Drohungen gegen Deutschland und die NATO - Trump Vize dreht auf! Besonders brisant - was hat Elon Musk mit den Drohungen zu tun? Hier alle Hintergründe:
Der neu gewählte Vizepräsident J.D. Vance äußerte im Wahlkampf, dass die Unterstützung der USA für die NATO davon abhängen könnte, ob die EU versucht, Musks Plattform X zu regulieren. Laut dem Nachrichtensender ntv gewinnt diese Aussage mit Trumps Wahlsieg zusätzliche Bedeutung. Vance hatte zuvor in einem Gespräch mit dem YouTuber Shawn Ryan von einem "Drohbrief" eines EU-Beamten berichtet, der Musk angeblich vor einer "Verhaftung“ gewarnt habe, falls dieser Trump eine Plattform bieten sollte. Trump bezeichnete Musk in seiner Siegesrede als "neuen Star". Musk hatte Trump im Wahlkampf nicht nur finanziell unterstützt, sondern ihm auch über seine Plattform X eine öffentliche Stimme verschafft – ein Beispiel für die wachsende Rolle von Milliardären im politischen Geschehen der USA. Diese Partnerschaft könnte auch Auswirkungen auf die NATO-Politik haben, da Trump bereits während seiner ersten Amtszeit über einen Austritt aus dem Bündnis nachgedacht hatte.
Trump plant angeblich, Musk eine Rolle in seiner Regierung zu geben, die sich auf den Abbau von Bürokratie konzentrieren und Behördenrestriktionen lockern könnte. Musk, dessen Unternehmen SpaceX eng mit dem Pentagon und der NASA verbunden ist, könnte dadurch von geringeren regulatorischen Auflagen profitieren. Der 53-jährige Musk würde mit Vance zusammenarbeiten, der als erzkonservativer Anwalt und erfolgreicher Unternehmer im Silicon Valley sowohl politisch als auch wirtschaftlich gut vernetzt ist. Vance, ursprünglich ein Kritiker Trumps, wandelte sich später zum engagierten Unterstützer und wurde schließlich sein Vizepräsidentschaftskandidat. Unterdessen läuft gegen Musks Plattform X ein Verfahren der EU, das im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (DSA) wegen der Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften geführt wird. Sollte die Plattform gegen diese EU-Vorgaben verstoßen, droht eine hohe Geldstrafe.
