US-Präsident Donald Trump hat seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt, der sich in der Russland-Affäre schuldig bekannt hatte. Trump verkündete die "vollständige Begnadigung" Flynns am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zugleich sprach er dem früheren General und seiner "wunderbaren Familie" "Glückwünsche" aus: "Ich weiß, dass ihr jetzt ein wahrhaft fantastisches Thanksgiving haben werdet."
Trumps erster Nationaler Sicherheitsberater hatte sich schuldig bekannt, die US-Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum früheren russischen Botschafter in den USA belogen zu haben. Später zog der Ex-General das Schuldbekenntnis zurück. Das Justizministerium ließ die Vorwürfe gegen Flynn fallen, der zuständige Richter setzte das Verfahren aber zunächst trotzdem fort.
Zuletzt war darüber spekuliert worden, dass der bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November abgewählte Trump Flynn in seinen letzten Amtswochen begnadigen könnte. Der Präsident hatte seinen früheren Sicherheitsberater in den vergangenen Jahren immer wieder vehement verteidigt.
Flynn hatte im Dezember 2016 - zwischen Trumps Wahlsieg und Amtsantritt - mit dem damaligen russischen Botschafter über die Sanktionen gegen Russland gesprochen. Im Februar 2017 trat er deswegen nach nur rund drei Wochen im Amt als Sicherheitsberater zurück.
In der Russland-Affäre geht es um die mutmaßliche russische Einmischung zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten aber explizit nicht.
by Brendan Smialowski
