Haben wir nichts gelernt? Deutschland verfehlt weiterhin seine Verteidigungsziele! Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende bei der Bundeswehr gesprochen. Nun jedoch scheint sich zu bestätigen, dass Deutschland dem Ergebnis einer Studie nach zu urteilen, die Vorgabe der NATO verfehlen wird, 2 Prozent der Haushaltsausgaben für den Wehretat auszugeben.
Von den einzelnen Mitgliedsländern verlangt das westliche Militärbündnis mindestens 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. In den letzten Jahren hat Deutschland immer deutlich hinter diesem Ziel gelegen. Auch deshalb hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zukünftig eine deutliche Aufrüstung und Aufstockung der Ausgaben zugesichert. Trotzdem scheint das Ziel rund 2 Prozent für den Wehretat auszugeben dauerhaft nicht zu erreichen zu sein. Und dass, obwohl die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro erhält. Denn wie eine veröffentlichte IW-Studie zeigt, wird Deutschland auch in den kommenden Jahren nicht 2 Prozent für die Verteidigung ausgeben. Dafür verantwortlich seien die hohen Preissteigerungen, die Verzögerungen bei der Beschaffung der Ausrüstung, sowie die Unterfinanzierung der Bundeswehr bei der Finanzierung des regulären Bundeshaushalts. Vermutlich werde Deutschland, wenn man das Sondervermögen mit einbeziehe, lediglich in den Jahren 2024 und 2025 mehr als 2 Prozent für die Verteidigung ausgeben. Außerdem kommt der IW zum Ergebnis, dass die Bundesrepublik Deutschland den regulären Verteidigungsetat um rund 5 Prozent steigern müsse, um ohne das Sondervermögen das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen.
Der steigende Finanzbedarf erklärt sich durch den inflationsbedingten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts. Außerdem ist davon auszugehen, dass die Kosten für die Beschaffung von Rüstungsgütern und anderer militärischer Ausrüstung in den kommenden Jahren weiter ansteigen werden. Auch die Personalkosten bei der Bundeswehr sollen in den kommenden Jahren jährlich um etwa 5% ansteigen. Nach der Berechnung der Experten klafft trotz des Sondervermögens im Jahr 2023 eine Lücke von 18,9 Milliarden Euro, um das 2-Prozent-Ziel zu realisieren. Im Jahr 2027 wird d der Fehlbetrag dann auf 39 Milliarden Euro anwachsen. Nicht ganz so pessimistisch zeigt sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Dieser erklärte in Berlin, dass die aktuellen Zahlen auf massiv konservativen Schätzungen beruhen. In den vergangenen Jahren sei stets mehr Geld für die Bundeswehr ausgegeben worden, als im Finanzplan der Bundesregierung vorgesehen. Hebestreit versprach, das Bundeskanzler Olaf Scholz alles dafür tun werde, den geforderten 2 Prozent so nahe wie möglich zu kommen. Dass das Ziel für 2023 vermutlich verfehlt werde, hängt laut Hebestreit vor allem mit dem erforderlichen zeitlichen Vorlauf bei den Beschaffungen zusammen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Rüstungsfirmen wegen dem Konflikt in der Ukraine zur Zeit massiv ausgelastet sind.
