Eigentlich war geplant ab dieser Woche die Landungen von Flieger aus Hochrisikogebieten zu verbieten. Doch in der Praxis ist dies anscheinend schwer umzusetzen. Denn auch in diesen Tagen landeten Passagierflieger aus dem Iran und China in Frankfurt.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte versprochen Flüge aus China und Iran zu unterbinden, doch anscheinend ist dies nicht so einfach möglich. Am Mittwoch landete eine Machine von Air Iran mit der Flugnummer IR721 aus Teheran in Frankfurt. Dies berichtet die Zeitung „Die Welt“. Auch der Flug CZ461 der China Southern Airlines aus Shanghai durfte ebenfalls in Frankfurt landen.
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) sagte zu diesen Fällen: „Weder das BMI noch das BMVI haben Landeflugverbote für Flugzeuge ausgesprochen. Das BMI hat gestern die Bundespolizei angewiesen, Einreiseverbote für Drittstaatsangehörige aus Abflughäfen aus Nicht-Schengen-Staaten durchzusetzen (mit wenigen Ausnahmen wie unter anderem für Diplomaten oder medizinisches Personal).“ Die Erlaubnis zur Landung sei notwendig, damit auch deutsche Staatsbürger aus diesen Ländern nach Deutschland zurückkehren könnten.
Das Bundesinnenministerium äusserte sich nun zu dem aus Teheran angekommen Flug: „Die 162 grenzpolizeilich kontrollierten Passagiere waren von den Reisebeschränkungen nicht betroffen. Es handelte sich hierbei um Deutsche und EU-Staatsangehörige, Drittstaatsangehörige mit langfristigem Aufenthaltsrecht oder um Transitpassagiere.“
Das Ministerium gibt außerden nun zu, dass es anscheinend schwieriger als gedacht sei, den Fliegern die Landung auf deutschen Flughäfen zu untersagen. Als Grund werden bilaterale und multilaterale Abkommen angegeben, wo auch verbindlich gegenseitige Landerechte vertraglich geregelt sind.
Kürzlich wurde jedoch der EU-Einreisestopps beschlossen. Deshalb dürfen im Augenblick nur EU-Bürger oder Personen mit einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis ins Land einreisen. Wenn sich also in den Flügen aus China oder Iran Staatsbürger des jeweiligen Landes befinden würden, werde diesen die Einreise verweigert und sie würden im nächsten Flieger in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Während aus China in den letzten Tagen positive Meldungen zur Eingrenzung des Coronavirus vermeldet wurden, wütet das Virus im Iran anscheinend unaufhaltsam weiter. Nach aktuellen Zahlen sind dort nun mindestens 18.000 Menschen infiziert, doch es wird mit einer weit höheren Dunkelziffer gerechnet, da die offiziellen Nachrichten des Landes der Zensur unterliegen.
