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Tritt die FDP aus der Regierung aus? Zeitenwende bei Christian Lindner – platz die Ampel 2023?

Platzt die Ampel-Koalition schon nach einem Jahr? Gerade erst hat der amtierende Finanzminister Christian Lindner seine Koalitionspartner wegen der finanz- und wirtschaftspolitischen Zeitenwende auf eine harte Probe gestellt. Ist die Ampelregierung unter diesen Voraussetzungen noch regierungsfähig, oder kapselt sich die FDP bereits langsam von der Bundesregierung ab – die FDP könnte die Regierung tatsächlich schon in 2023 verlassen!

Droht der Bruch der Ampelregierung?

Auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Zeitenwende bei der Bundeswehr wartet man dort noch heute. Und ähnlich könnte die Sache auch bei der von Finanzminister Christian Lindner angekündigten Zeitenwende bei Finanzen und Wirtschaft laufen. Denn der Ruf nach niedrigerer Einkommenssteuer und weniger Co2-Abgaben kollidiert mit den Forderungen nach längeren Laufzeiten für die Atomkraftwerke und die Nutzung von Frackinggas. Deshalb glauben die SPD und die Grünen, dass die FDP im Augenblick einen wirtschaftsliberalen Satanismus fördert. Denn diese Vorstellungen dürften sich in der Koalition kaum umsetzen lassen.

Deutsches Geschäftsmodell gefährdet

Ohne sofortige Handlungen gerät jedoch das Geschäftsmodell Deutschlands als Exportnation in Gefahr. Dies sei bereits jetzt durch die Globalisierung, die Explosion der Energiepreise und den Fachkräftemangel bedroht. Dagegen werden auf lange Sicht auch Subventionspakete nicht ankämpfen können. Deshalb benötigt Deutschland nun mehr technologische Offenheit, die sich durch die Anwerbung kluger Köpfe, der Stärkung des Mittelstandes und der Senkung der Energiepreise erreichen lässt. Dazu ist es allerdings notwendig auch beim Klimawandel weiter auf Kernkraftwerke zu setzen. Zu dieser Erkenntnis ist man in anderen Ländern bereits gelangt. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass niemand weltweit dem deutschen Weg bei der Abschaltung der Kernkraftwerke gefolgt ist. Nun fragen sich Experten bereits, ob Christian Lindner die Koalition der Ampel bewußt sprengen will, wie es bereits im Jahr 1982 durch den damaligen Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff geschehen war. Noch scheint es nicht soweit zu sein, doch trotzdem häufen sich die Zeichen, dass die FDP in der aktuellen Konstellation alles andere als zufrieden ist.

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