Seitdem die Corona-Pandemie begonnen hat, stehen einige deutsche Politiker sprichwörlich auf der Abschussliste von Menschen, die zum Teil gefährlichen Verschwörungstheorien nachhängen. Nun jedoch warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor einer dramatischen Zuspitzung der Lage. Bei Telegram soll nun sogar eine “Todesliste” zirkulieren, auf der die Bundestagsabgeordnete namentlich benannt wurden, die für die sogenannte Corona-Notbremse gestimmt hatten.
Offenbar radikalisieren sich die Corona-Gegner vor allem bei Telegram immer weiter. Nun hat das Bundeskriminalamt (BKA) die Fraktionen der deutschen Parteien im Bundestag gewarnt, dass offensichtlich bei
Telegram eine sogenannte “Todesliste” derjenigen Politiker zirkulieren, die zuletzt für eine Abänderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt hatten. Über diesesn Umstand hatte Gabriele Katzmarek, die Sicherheitsbeauftrage der SPD in einem Schreiben an ihre Fraktion berichtet. Diese Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatten mehrere deutsche Medien über die Bedrohung der Politiker berichtet. “Es handelt sich um den Post einer Einzelperson. Daraus resultiert keine erhöhte Gefährdungslage”, schätzt das BKA die aktuelle Lage ein. Trotzdem seien die Sicherheitsbeauftragten aller Parteien informiert worden. Bei der SPD hatte man die Mitglieder aufgefordert verstärkt auf die Vorgänge in ihrem Umfeld zu achten.
Die nun bei Telegram aufgetauchte Todesliste steht ganz offensichtlich in Zusammenhang mit der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am letzten Mittwoch im Bundestag. Nach der Abstimmung war es auch zu teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gekommen. Mit dem Gesetz wurden verpflichtende Einschränkungen des öffentlichen Lebens und Ausgangsbeschränkungen durchgesetzt. Insgesamt 342 Abgeordnete des Bundestages hatten für die Gestzesänderung gestimmt, 250 Abgeordnete hatten sich dagegen ausgesprochen und 64 Politiker hatten sich bei der Abstimmung enthalten. Die meisten Stimmen erhielt die Gesetzesänderung aus den Fraktionen von SPD und der Union. Sowohl AFD als auf FDP und die Linke hatten gegen das Gesetz gestimmt, während die Grünen sich bei der Abstimmung enthalten hatten.
