Die Gefahr von Anschlägen in Deutschland, insbesondere auf Weihnachtsmärkten, wird vom Ministerium hervorgehoben. Es scheint, dass ausländische Geheimdienste erneut geholfen haben, einen potenziellen Anschlag in Deutschland zu verhindern. Das Spezialeinsatzkommando (SEK) nahm am Dienstag in Duisburg, Nordrhein-Westfalen, einen 29-jährigen Terrorverdächtigen namens Tarik S. fest. Stehen wir vor einer neuen Welle des Terrors?
Geheimdienstquellen berichten, dass Tarik S. einen Angriff auf eine Pro-Israel-Demonstration in Nordrhein-Westfalen plante. Sein Plan bestand offenbar darin, mit einem LKW in die Menge der Demonstranten zu fahren, um so viele Menschen wie möglich zu verletzen oder zu töten. Bereits 2017 wurde Tarik S. vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen seiner Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Es ist bemerkenswert, dass der Hinweis auf seine Aktivitäten von einem ausländischen Geheimdienst kam, obwohl er in Deutschland lebte. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor dieser Entwicklung und betont, dass eine abstrakte Bedrohungssituation schnell konkret werden kann. Daher sei es notwendig, stets auf der Hut zu sein und auf alles vorbereitet zu reagieren. Vor dem Hintergrund einer möglichen Eskalation der Situation im Nahen Osten könnte die Terrorgefahr in Deutschland weiter steigen.
Maier weist darauf hin, dass insbesondere Weihnachtsmärkte als potentielle Angriffsziele in Betracht kommen könnten. Neben diesem Vorfall gab es in Deutschland am Montag und Dienstag mehrere Bombendrohungen gegen Schulen. Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, schließt nicht aus, dass die Hamas hinter diesen Drohungen steckt. In Bezug auf die Terrorgefahr kritisiert der Thüringer Innenminister den Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der sich für die vollständige Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung einsetzt. Maier unterstreicht die Notwendigkeit, den Sicherheitsbehörden die erforderlichen Befugnisse zu geben, um Terroranschläge zu verhindern. Dazu gehört auch die Speicherung von IP-Adressen. Er äußert Bedenken, dass das von der FDP geführte Justizministerium diese Maßnahme blockiert und betont, dass Deutschland nicht auf ausländische Geheimdienste angewiesen sein sollte, um wichtige Hinweise zu erhalten. Ein Positionspapier des Bundeskriminalamts (BKA) betont die zentrale Bedeutung von IP-Adressen bei der Identifizierung von Verdächtigen, insbesondere bei Online-Straftaten.
