Die bayerische Polizei hat einen Anschlag auf den Augsburger Weihnachtsmarkt verhindert. Ein 37-jähriger Iraker, Ali A., wurde in einer Flüchtlingsunterkunft festgenommen. Was waren seine Pläne?
Laut einem Bericht der Welt soll der Mann zuvor den Weihnachtsmarkt ausgespäht haben. Die Festnahme erfolgte laut Polizei aus Gründen der Gefahrenabwehr. Sicherheitsbehörden gaben an, der Asylbewerber habe im Rahmen einer möglichen Ausspähaktion Fotos vom Weihnachtsmarkt gemacht. Zudem stand er bereits zuvor unter Beobachtung, da er in sozialen Netzwerken Inhalte geteilt hatte, die den sogenannten Islamischen Staat (IS) verherrlichen. Angesichts der potenziellen Bedrohung griffen die Behörden umgehend ein.
Die Internetaktivitäten des Verdächtigen waren einem ausländischen Nachrichtendienst aufgefallen, der die deutschen Sicherheitsbehörden informierte. Ali A. soll in Kontakt mit IS-Mitgliedern gestanden haben und habe Inhalte wie Hinrichtungsvideos sowie Anleitungen zu Selbstmordanschlägen verbreitet. Ermittler befürchteten ein ähnliches Szenario für den Augsburger Weihnachtsmarkt: Ein Anschlag mithilfe eines Sprengstoff-beladenen Fahrzeugs. Daraufhin wurde der Verdächtige festgenommen.
Offiziell haben die Behörden die Festnahme bisher nicht bestätigt. Laut Informationen der Welt beantragte der Mann Anfang 2023 Asyl in Deutschland. Derzeit befinde er sich in Abschiebehaft. Die Zentralstelle Ausländerextremismus des Bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen habe eine Abschiebungsanordnung nach §58a des Aufenthaltsgesetzes angestrebt. Dieses Gesetz erlaubt die sofortige Rückführung eines Ausländers, wenn von ihm eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit Deutschlands oder eine terroristische Bedrohung ausgeht.
Weihnachtsmärkte in Deutschland gelten als besonders gefährdet und standen in der Vergangenheit mehrfach im Fokus geplanter Anschläge. Ermittlern gelingt es jedoch immer wieder, solche Vorhaben zu vereiteln. Zuletzt wurde ein 17-jähriger Deutsch-Türke in Elmshorn (Schleswig-Holstein) festgenommen. Er plante offenbar, mit einem Fahrzeug Menschen zu töten. Auch die Festnahme eines 15-jährigen Deutsch-Afghanen, der einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben soll, sorgte für Aufmerksamkeit.
