Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen haben sich nach dem massiven Corona-bedingten Einbruch vom Frühjahr wieder stabilisiert. Für 2020 ergibt die am Donnerstag veröffentlichte Sonder-Steuerschätzung ein Minus von 100 Millionen Euro im Vergleich zur Prognose vom Mai. Allerdings wurden in der Zwischenzeit damals noch nicht berücksichtigte Steuerentlastungen im Volumen von mehr als 25 Milliarden Euro beschlossen. Ohne sie würde sich also ein entsprechend großes Steuerplus ergeben.
Für 2021 sagt die Sonder-Schätzung 19,6 Milliarden Euro niedrigere Steuereinnahmen vorher als im Mai prognostiziert. Davon gehen aber 16,3 Milliarden Euro wiederum auf die seither beschlossenen Steuerentlastungen zurück.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gab sich vorsichtig optimistisch. “Im Augenblick spricht vieles dafür: Es geht wieder aufwärts”, sagte er bei der Präsentation der Zahlen.
Scholz verwies dabei auf die jüngst etwas angehobene Konjunkturprognose der Bundesregierung für das laufende Jahr. “Auch die Zahlen der Steuerschätzung für dieses Jahr sind besser, als wir befürchten mussten.”
Gleichwohl mahnte Scholz, es sei weiterhin geboten, Vorsicht walten zu lassen. “Die Pandemie dauert an”, betonte er. “Niemand hat ein Drehbuch für eine solche Krise geschrieben.” Die Auswirkungen der Corona-Pandemie würden das Land “bis weit in das nächste Jahr hinein beschäftigen.”
by Odd ANDERSEN
