Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) erwartet nach der Umbildung des französischen Kabinetts neuen Schwung in den deutsch-französischen Beziehungen. Der Nachrichtenagentur AFP sagte Roth über den neuen französischen Europa-Staatsminister Clément Beaune: "Wir brennen beide für Europa, wir sind Überzeugungstäter, das verbindet." Die ersten Kontakte hätten "bereits Lust auf mehr gemacht", sagte Roth. Deutschland setze bei seiner EU-Ratspräsidentschaft auf "engste Zusammenarbeit" mit Frankreich.
Roth räumte in dem Interview mit AFP ein, dass das deutsch-französische Verhältnis zuletzt nicht störungsfrei gewesen sei. "Der deutsch-französische Motor war immer am Laufen, zugegebenermaßen hat er manchmal auch etwas gestottert", sagte Roth. Nun komme es darauf an, "dass wir den gut geschmierten Motor weiter auf Hochtouren bringen und dabei die anderen Europäer auf Augenhöhe mitnehmen. Wir kommen nur mit dem Turbo, nicht mit Trippelschritten aus der Krise."
Roth nannte in dem Interview eine Reihe von "Baustellen", die Europa nun in Angriff nehmen müsse: das Thema Rechtsstaatlichkeit, die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über den EU-Haushalt und das Corona-Hilfspaket, den Klimaschutz, die Digitalisierung, eine der Humanität und Solidarität verpflichtete Flüchtlings- und Migrationspolitik oder die Verhandlungen mit den Briten über das künftige Verhältnis.
Der neue französische Europa-Staatsminister Clément Beaune ist ein langjähriger enger Vertrauter von Präsident Emmanuel Macron. Als EU-Staatsminister kommt ihm eine zentrale Rolle im Rahmen der europäischen Ambitionen Macrons zu. Seine Ernennung zum Staatsminister erfolgte wenige Tage nach dem historischen EU-Gipfel zum Finanzpaket gegen die Corona-Krise.
Der deutsche Europa-Staatsminister Roth wies darauf hin, dass Beaune "das besondere Vertrauen des französischen Staatspräsidenten" genieße und die Europapolitik Frankreichs "jüngst maßgeblich mitgeprägt" habe. "Das ist eine sehr gute Grundlage für eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit."
by Ludovic MARIN
