Kurz vor dem Treffen der Spitzenpolitiker der Koalition aus SPD und Union will die SPD auf Entlastung für Geringverdiener und Familien pochen. Offenbar gehen die SPD-Politiker mit dem klaren Vorsatz in die Beratungen finanzielle Entlastungen für die zuvor genannten Personengruppen durchzusetzen.
Angesichts der weiter andauernden Corona-Pandemie hat die SPD im
Koalitionsausschuss gefordert, Familien und Geringverdiener finanziell zu entlasten. Dabei gehe es um Menschen, “die mit einem besonders knappen Budget in diesen Zeiten auskommen müssen”, erklärte die SPD-Doppelspitze, die aus den Parteichefs Saskia Esken (59) und Norbert Walter-Borjans (68) besteht. Die SPD-Spitzenpolitiker hatten sich am Mittwoch mit den Spitzenpolitikern der Union und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt getroffen. Angeblich soll die SPD einen ähnlichen Kinderbonus wie im Vorjahr fordern. Damals hatten Eltern für jedes Kind einen Zusatzbetrag von 300 Euro erhalten. Zudem plädieren die SPD-Politiker für eine einmalige Corona-Soforthilfe von 200 Euro für Geringverdiener und Langzeitarbeitslose.
Im Gegenzug dazu will die Union steuerliche Erleichterungen für durch die Krise besonders belastete Unternehmen durchsetzen. Schon vor der Situzung hatte Esken gefordert: “Der Koalitionspartner, das dürfen wir erwarten, darf mal einen Blick auf das C in seinem Parteinamen werfen – und dann hoffen wir, dass die Situation von Familien mit besonders kleinem Einkommen auch eine Rolle spielt.” Man darf also gespannt sein, ob die SPD sich mit ihren Forderungen durchsetzten kann.
