Die SPD ist offen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten. "Einige dieser Arbeitsverbote sind heute nicht mehr zeitgemäß", sagte der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Martin Rosemann, am Donnerstag im Deutschlandfunk. Rosemann drang aber auch auf leichtere Abschiebungen, wenn jemand kein Aufenthaltsrecht in Deutschland habe.
Zu den Arbeitsverboten sagte Rosemann, es "erschließt sich mir beispielsweise überhaupt nicht", warum Menschen in Übergangsunterkünften normalerweise keine Arbeitserlaubnis erhalten sollten. Häufig gehe es hier vor allem um das Problem, eine andere Unterkunft für sie zu finden. "Da spricht überhaupt nichts dagegen, dass die schon einmal einer Erwerbstätigkeit nachgehen."
Der SPD-Politiker warb auch dafür, das Arbeitsverbot für Geflüchtete zu überprüfen, die bei der Einreise ihre Identität verschleiert hatten. Wenn dies vor Jahren der Fall gewesen sei, die Betroffenen nun aber über eine Dauer-Duldung verfügten und gar nicht abgeschoben werden könnten, dann "ist es doch sinnvoller, wenn derjenige hier einer Tätigkeit nachgeht". Dies könne seinem Leben wieder einen Sinn geben, "statt dass er daheim rumhängt", sagte Rosemann.
Für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten werben auch die Grünen. Skeptische Töne kommen aus der Union und teilweise auch aus der FDP.
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