SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will den von seiner Partei angestrebten Spitzensteuersatz für Singles erst ab 100.000 Euro Jahresbruttoeinkommen greifen lassen. "Ich finde es richtig, wenn jemand mit einem so hohen Einkommen wie ich mehr Steuern zahlt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Singles sollten deshalb ab einem Jahresbruttoeinkommen oberhalb von 100.000 Euro und Verheiratete oberhalb von 200.000 Euro einen "künftigen Spitzensatz" zahlen.
Insgesamt will die SPD durch ihr Steuerkonzept nach Angaben von Scholz 96 Prozent der Steuerzahler entlasten. Die Partei wirbt im Bundestagswahlkampf damit, den Spitzensteuersatz auf 45 Prozent anzuheben. Um Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten, soll zugleich der aktuell geltende Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 42 Prozent "viel später" greifen.
Laut den Berechnungen von Scholz würden auf diese Weise fast alle Steuerzahler entlastet, nur Spitzenverdiener wie er selbst müssten mehr zahlen: "Bei einem Durchschnittseinkommen beträgt die Steuerersparnis 75 bis 150 Euro im Jahr." Wer 3000 Euro brutto verdiene, spare im Jahr etwa 75 Euro an Steuern, sagte der Bundesfinanzminister. "96 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden entlastet. Für die obersten vier Prozent Topverdiener, das sind gut eine Million, wird es dafür etwas teurer."
Sein eigenes Jahresbruttogehalt gab der Minister mit 200.000 Euro an und erklärte: "Mit meinem Gehalt ist man in Deutschland reich."
Scharfe Kritik übte Scholz am Steuerkonzept von CDU und CSU. Im Kampf gegen die Corona-Krise habe der Staat mehr als 400 Milliarden Schulden gemacht, die ab 2023 Stück für Stück zurückgezahlt werden müssten. "Und in dieser Situation wollen CDU/CSU die Steuern ausgerechnet für Leute mit Spitzeneinkommen und Unternehmen mit hohen Gewinnen massiv senken", kritisierte Scholz.
Die Pläne von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) kosteten "mindestens 30 Milliarden Euro pro Jahr - ohne jede Gegenfinanzierung", sagte Scholz der Zeitung. Die Rechnung gehe nur auf, "wenn er Leistungen massiv kürzt, beispielsweise bei der Rente, und auf wichtige Investitionen verzichtet". Beides wäre aber "falsch fürs Land".
by CHRISTIAN MANG
