Rollt auf Spanien die 5. Corona-Welle zu? Experten sind besorgt, speziell englische Reiseanbieter canceln bereits Flüge und Hotels! Die Aufhebung eines monatelangen nationalen Ausnahmezustands hat es den Spaniern erlaubt, zum ersten Mal seit Monaten frei zu reisen und zu feiern, aber es hat auch Bedenken hervorgerufen, ob ihr Land auf eine mögliche fünfte Welle von Covid-19 vorbereitet ist.
Am vergangenen Wochenende hob die Zentralregierung den Ausnahmezustand auf, der seit Oktober 2020 in Kraft war. Die Maßnahme hatte eine landesweite Ausgangssperre verhängt sowie den 17 Regionalverwaltungen Spaniens erlaubt, Einschränkungen nach eigenem Ermessen einzuführen und aufzuheben. Viele von ihnen nutzten sie, um nicht notwendige Reisen über ihre Grenzen zu verhindern.
Tausende von Menschen gingen am vergangenen Samstagabend in Madrid, Barcelona und anderen Städten auf die Straße, um zu feiern, als die Ausgangssperre aufgehoben wurde. Nachtschwärmer versammelten sich auf Plätzen, viele von ihnen tanzten und tummelten sich in Wasserfontänen. Fernsehbilder zeigten eine große Anzahl von Menschen, die keine Gesichtsmasken trugen, die in öffentlichen Räumen immer noch vorgeschrieben sind.
Fernando Simón, der Leiter des medizinischen Notdienstes, warnte, dass solche Szenen besorgniserregend seien.
“Das Ende des Ausnahmezustands war nicht das Ende des Coronavirus”, sagte Herr Simón, der das Gesicht der Regierung im Umgang mit der Pandemie ist. “Ich bin nicht wütend, ich bin enttäuscht, auch von mir selbst, weil es uns nicht gelungen ist, die Botschaft zu vermitteln.”
Obwohl die Behörden hoffen, dass solche Szenen nur eine einmalige Reaktion auf die Aufhebung der Beschränkungen sind, haben sie die Ängste vor einer fünften Welle des Coronavirus in Spanien geschürt, das bisher knapp über 79.000 Todesfälle durch die Pandemie registriert hat.
Rechtmäßigkeit
Es gibt aber auch Bedenken, dass die lokalen Regierungen rechtlich nicht mehr ausreichend gerüstet sind, um mit neuen Infektionsschüben umzugehen.
Nach dem Ende des Ausnahmezustands haben mehrere Regionen versucht, wieder Einschränkungen einzuführen, darunter das Baskenland, das mit fast 400 Fällen pro 100.000 Einwohner die höchste Covid-19-Inzidenz in Spanien aufweist. Der Oberste Gerichtshof des Baskenlandes hat sich jedoch geweigert, eine neue Ausgangssperre und Bewegungseinschränkungen zu genehmigen, mit der Begründung, dass die Regionalregierung rechtlich nicht dazu befugt sei, diese umzusetzen. Dies steht im Gegensatz zu den Balearen und Valencia, wo Gerichte ähnliche Maßnahmen genehmigt haben, obwohl in diesen Regionen das Virus viel seltener vorkommt.
“Irgendetwas stimmt nicht, wenn aufgrund des Versagens der Regierung, während einer öffentlichen Gesundheitskrise einzugreifen, Richter mehr zuständig sind als Ärzte oder Experten”, bemerkte die Nachrichtenseite El Confidencial.
Die Opposition hat die Zentralregierung aufgefordert, einen “Plan B” anzuwenden, um das zu lösen, was viele als rechtliches Chaos beschrieben haben. Der sozialistische Premierminister Pedro Sánchez hat jedoch darauf bestanden, dass die lokalen Regierungen genug Befugnisse haben, um mit dem Virus umzugehen, einschließlich, zum Beispiel, der Möglichkeit, einen lokalisierten Notstand zu beantragen.
“Ich möchte klarstellen, dass der [nationale] Notstand der Vergangenheit angehört, wir müssen in die Zukunft blicken und die Zukunft ist Impfung, Impfung und Impfung”, sagte Sánchez.
Mit über sechs Millionen vollständig geimpften Menschen ist die Regierung auf dem besten Weg, bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der 47 Millionen Einwohner Spaniens zu immunisieren.
