Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Grünen am Mittwoch mit Sondierungen zur Regierungsbildung begonnen. Vertreter der Partei trafen sich am Vormittag zunächst mit der CDU. Am Nachmittag folgten Gespräche mit SPD und FDP. Die Grünen sprachen nach den jeweils 90-minütigen Beratungen von einem “angenehmen und konstruktiven Austausch in freundlicher Atmosphäre”.
“Wir sind mit dem Verlauf der ersten Gesprächsrunden sehr zufrieden. Wir haben ein solides Fundament geschaffen, auf dem wir aufsetzen können, um in der kommenden Woche in inhaltliche Verhandlungen einzusteigen”, erklärten die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand. Ziel sei “eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auszuloten, in der wir gemeinsam ambitionierte und umsetzbare Perspektiven für ein zukunftsfestes Baden-Württemberg entwickeln können”.
Eine zweite Runde der Sondierungsgespräche soll nun in der kommenden Woche stattfinden. Für die Grünen verhandeln neben Ministerpräsident Winfried Kretschmann der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz, Detzer und Hildenbrand sowie Finanzministerin Edith Sitzmann als “ständige Vertreterin”. Bei der CDU wurde neben anderen Vertretern der Landesvorsitzende Thomas Strobl als Verhandlungsführer benannt.
Die SPD trat mit einem Verhandlungsteam unter der Führung von Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch an. Bei der FDP führen Parteichef Michael Theurer und Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke die Delegation an. Für die Reihenfolge der Gespräche ist das Wahlergebnis vom Sonntag maßgeblich.
Die Grünen entschieden die Landtagswahl am Sonntag mit 32,6 Prozent deutlich vor der CDU mit 24,1 Prozent für sich. Sie haben bei der Regierungsbildung die Wahl zwischen einer Fortsetzung der Koalition mit der CDU oder einer Dreierkoalition mit SPD und FDP.
Die baden-württembergische Grünen-Führung um Kretschmann legte sich mit Blick auf die künftige Regierungskoalition bislang noch nicht fest. Sie will nach eigenen Angaben bei den Sondierungen großen Wert auf einen verlässlichen Umgang legen.
by Marijan Murat
