200218:

Siegmar Gabriel (SPD) fordert Auflösung der Ampel nach Debakel für die SPD bei der Europawahl

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel (64) übt heftige Kritik an seinen Nachfolgern Lars Klingbeil (46) und Saskia Esken (62). Nach der enttäuschenden Europawahl, bei der die SPD hinter der Union und der AfD den dritten Platz belegte, fordert Gabriel im Gespräch mit dem "Tagesspiegel“ Konsequenzen von der Parteispitze.

Gabriel fordert Konsequenzen nach schlechtem Abschneiden der SPD

Wörtlich sagte Gabriel: "Mit 14 Prozent hat niemand unbestritten den Anspruch, die SPD zu führen.“ Er betonte, dass jeder in der SPD, auch die gewählte Parteiführung, sich fragen müsse, welchen Anteil er an diesem Debakel habe. Es sei jetzt eine Debatte notwendig, um herauszufinden, was in der Politik der SPD falsch laufe. Es reiche nicht aus, die Schuld auf äußere Umstände oder die Medien zu schieben.

Gabriel sieht die Ampel-Koalition nach dem Ergebnis der Europawahl als irreparabel beschädigt an. "Die Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung“, sagte er. Das Wahlergebnis sei „eine schallende Ohrfeige für die Ampel-Koalition.“

Gabriel fordert Scholz auf konsequent zu handeln

Kurz zuvor hatte Gabriel in einem Beitrag für die BILD am SONNTAG Kanzler Olaf Scholz aufgefordert, seine angekündigte Wende in der Migrationspolitik in die Tat umzusetzen. Scholz solle unter anderem Verhandlungen mit dem Taliban-Regime in Afghanistan aufnehmen, um straffällige Asylbewerber abschieben zu können.