Wegen der immer noch hohen Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern will die EU nun das Tempo der Impfungen deutlich erhöhen. Dies geht jedoch nur, wenn auch genügend Impfstoff da ist. Deshalb will die EU nun darauf drängen, dass die Impfstoff-Hersteller ihre Lieferzusagen einhalten. Ansonsten droht ihnen ein Exportstopp von Impfstoff, der in den Mitgliedsländern der EU hergestellt wird.
Damit die Impfstoff-Hersteller ihre Lieferzusagen an die EU einhalten, will man nun die Zügel beim Export anziehen. Dies bedeutet, dass die Hersteller keine Impfstoffe mehr an andere Länder außerhalb der EU liefern können, wenn sie mit den Impfstoff-Lieferungen an die EU in Verzug sind. Diese Regelung soll vor allem das britisch-schwedische Pharmaunternehmen AstraZeneca betreffen. Am Mittwoch machte EU-Chefin Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz klar, dass man nicht gewillt sei, bei diesem Thema beide Augen zuzudrücken.
“Wir müssen beim Export zwei Dinge sicherstellen: Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit. Ich möchte hier ganz klar sein: Wenn sich diese Situation nicht ändert, werden wir darüber nachdenken, die Exporte in impfstoffproduzierende Länder vom Grad ihrer eigenen Offenheit abhängig zu machen“, warnte von der Leyen und schob dann sogar noch hinterher: “Und wir werden auch darüber nachdenken, ob Exporte in Länder, die höhere Impfraten haben als wir, verhältnismäßig sind.“ Betroffen von dieser Maßnahme sei offenbar vor allem AstraZeneca. Denn das Unternehmen will im 2. Quartal 2021 scheinbar lediglich 70 Millionen Dosen liefern. “Das sind erheblich weniger als die 180 Millionen, die sie vertraglich zugesagt haben, zu liefern“, kritisiert von der Leyen.
Das Einhalten von Lieferzusagen sieht von der Leyen als Frage der Fairness. “Wir sind bereit, alle Instrumente einzusetzen, die wir brauchen, um das zu erreichen. Es geht darum sicherzustellen, dass Europa seinen fairen Anteil bekommt. Wir werden noch mehr in die Kapazitäten Europas investieren auch über diese akute Phase hinaus. Um die langfristige Versorgung der EU sicherzustellen, werden wir auf eine stärkere Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen Unternehmen setzen. Und dies sind auch die Botschaften, die ich für die Staats- und Regierungschefs beim nächsten Europäischen Rat habe“, machte die EU-Chefin deutlich. Ziel der EU bleibe es weiterhin bis zum Sommer mindestens 70 % der Erwachsenen in den Ländern der EU zu impfen.
Dies sei zwar ein Wettlauf gegen die Zeit, doch in letzter Zeit hätten sowohl Biontech/Pfizer und Moderna ihre Lieferverträge mit der EU eingehalten hatten. Von der Leyen blickt optimistisch in die Zukunft, da nun bereits vier Impfstoffe in der EU zugelassen seien. Im 2. Quartal rechnet von der Leyen mit 200 Millionen Impfstoffdosen von Biontech und weiteren 35 Millionen Impfdosen von Moderna. Ab April soll zudem auch Johnson&Johnson mit der Lieferung von Impfstoff beginnen. Das US-Unternehmen hat für das 2. Quartal insgesamt 55 Millionen Impfdosen zugesichert. Im Gegensatz zu den anderen Anbietern reicht beim Impfstoff von Johnson&Johnson bereits 1 Impfung zur vollen Immunisierung aus.
