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Selenskyj in der Kritik - reißt Vitali Klitschko das Präsidentenamt an sich?!

Vitali Klitschko, ehemaliger Boxweltmeister und Bürgermeister von Kiew, zählt zu den lautstärksten Kritikern der Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj. In einem neuen Dokumentarfilm erhebt Klitschko schwere Vorwürfe gegen den ukrainischen Staatschef. Übernimmt Klitschko sogar das Präsidentenamt?!

Kritik von Klitschko an Selenskyj

Klitschko trägt die Verantwortung für die Verwaltung einer Stadt im Krieg, besonders in einem harten Winter, in dem russische Angriffe die Energieversorgung der Ukraine stark beeinträchtigt haben. Strom- und Wassermangel gehören in vielen Regionen, auch in Kiew, zum Alltag, und die Menschen frieren in unbeheizten Wohnungen. Trotz der Krisensituation unternahm Klitschko im Februar 2023 eine über 500 Kilometer lange Reise nach Lwiw. Er nahm dort an einem Gerichtsprozess teil und erklärte, er sei vor Ort, um die "dezentralisierte Regierung zu verteidigen“. Er bezeichnete den Fall als beispiellos in der Geschichte der Ukraine und kritisierte die Zentralregierung scharf: "Die Leute in der Zentralregierung streben nach absoluter Macht“, sagte Klitschko später.

Konflikt mit Selenskyjs Anti-Korruptionskampagne

Selenskyjs Regierung hat den Kampf gegen Korruption zur Priorität gemacht und dabei verstärkt lokale Verwaltungen ins Visier genommen. Zahlreiche Bürgermeister und Beamte wurden festgenommen, was von vielen als Versuch gesehen wird, die Macht der Regierung auszubauen. Im Rahmen dieses Konflikts vertieft sich die innenpolitische Kluft zwischen der Zentralregierung und lokal gewählten Vertretern, wie Klitschko. Der Dokumentarfilm "Klitschko – Der härteste Kampf“, unter der Regie von Kevin Macdonald, beleuchtet diese politischen Spannungen in der Ukraine. Die zentrale Frage, die sich stellt: Wie viel Macht sollte eine Zentralregierung in Kriegszeiten besitzen, und wie wichtig ist die lokale Selbstverwaltung in solchen Krisen? Zudem geht es darum, ob die Prioritäten des Staates auf das Militär oder den Wiederaufbau des Landes ausgerichtet sein sollten.

Klitschko als Verteidiger der lokalen Verwaltungen

Ein zentrales Thema des Films ist die Reise Klitschkos nach Lwiw, um den Bürgermeister von Tschernihiw, Wladislaw Atroschenko, zu unterstützen. Atroschenko war wegen des Vorwurfs der Korruption suspendiert worden, nachdem er zu Beginn der russischen Invasion seine Familie mit einem Dienstwagen außer Landes gebracht hatte. Klitschko, als Vorsitzender der Vereinigung der ukrainischen Städte, sieht in diesen Aktionen der Zentralregierung einen Versuch, lokale Regierungen zu schwächen. Klitschko beschreibt die politische Landschaft der Ukraine als "trübes Gewässer“, das noch immer von sowjetischen Strukturen geprägt sei, obwohl das Land 1991 unabhängig wurde. Er spricht von großen Herausforderungen durch Korruption, die das Land bis heute belasten. Im Korruptionsindex von Transparency International belegte die Ukraine 2022 Platz 104 – schlechter als Länder wie Belarus oder China.

Selenskyj kämpft gegen Korruption

Selenskyj hat als Präsident den Kampf gegen diese Missstände aufgenommen und durch das Kriegsrecht erweiterte Befugnisse erhalten, die es der Regierung erlauben, in vielen Regionen Militärverwaltungen einzusetzen. Gleichzeitig konnten 2023 aufgrund des Kriegsrechts keine regulären Wahlen stattfinden.