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Schwere Ausschreitungen, verletzte Polizisten

Chaos bei Eritrea Festival in Gießen!

Nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen das Eritrea-Festival sichert weiter ein Großaufgebot der Polizei die Gießener Innenstadt das Messegelände – damit es keine Angriffe auf Abbau-Helfer gibt.

Die Nacht war ruhig, der Tag könnte wieder heiß werden. Nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen das Eritrea-Festival sichert weiter ein Großaufgebot der Polizei die Gießener Innenstadt das Messegelände – damit es keine Angriffe auf Abbau-Helfer gibt.

Am Samstag hatten sich Gegner der seit rund 30 Jahren an der Macht befindlichen "Übergangsregierung" von Präsident Isayas Afewerki Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Sie sehen das Festival als Propaganda-Show der Diktatur, die ihr Land zum "Nordkorea Afrikas" machte.

Am Samstag hatten sich Gegner der seit rund 30 Jahren an der Macht befindlichen "Übergangsregierung" von Präsident Isayas Afewerki Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Sie sehen das Festival als Propaganda-Show der Diktatur, die ihr Land zum "Nordkorea Afrikas" machte.

Rund 1000 Polizisten sicherten die Veranstaltung und die Gießener City, nachdem ein Festival-Verbot der Stadt Gießen auch in zweiter Instanz vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gescheitert war.

Rund 1000 Polizisten sicherten die Veranstaltung und die Gießener City, nachdem ein Festival-Verbot der Stadt Gießen auch in zweiter Instanz vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gescheitert war.

Begründet hatte die Stadt ihr Verbot mit Ausschreitungen von eritreischen Oppositionellen beim Festival im letzten Jahr. Der VGH sah das Sicherheitskonzept der Veranstalter – dem der Diktatur nahestehenden "Zentralrat der Eritreer" aber als ausreichend an, kritisierte außerdem, die Verwaltung habe ihre Erwartungen an die Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld "nicht klar genug und nicht rechtzeitig kommuniziert". Bedrohungen von außen seien den Veranstaltern nicht zuzurechnen.

Begründet hatte die Stadt ihr Verbot mit Ausschreitungen von eritreischen Oppositionellen beim Festival im letzten Jahr. Der VGH sah das Sicherheitskonzept der Veranstalter – dem der Diktatur nahestehenden "Zentralrat der Eritreer" aber als ausreichend an, kritisierte außerdem, die Verwaltung habe ihre Erwartungen an die Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld "nicht klar genug und nicht rechtzeitig kommuniziert". Bedrohungen von außen seien den Veranstaltern nicht zuzurechnen.

Deswegen musste die Polizei mit Einheiten aus Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und der Bundespolizei ran, hielt Wasserwerfer bereit.

Deswegen musste die Polizei mit Einheiten aus Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und der Bundespolizei ran, hielt Wasserwerfer bereit.

Trotzdem kam es zu Ausschreitungen von Eritreern, die die Veranstaltung stören, auf das Messegelände vordringen wollten. Steine, Rauchbomben und Flaschen flogen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein. 27 Beamte wurden verletzt, laut Einsatzleitung konnten "die meisten ihren Dienst fortsetzen".

Trotzdem kam es zu Ausschreitungen von Eritreern, die die Veranstaltung stören, auf das Messegelände vordringen wollten. Steine, Rauchbomben und Flaschen flogen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein. 27 Beamte wurden verletzt, laut Einsatzleitung konnten "die meisten ihren Dienst fortsetzen".

Rund 100 Personen wurden in Gewahrsam genommen, es gab Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und schwerem Landfriedensbruch. Bundespolizisten beobachteten den Bau eines Molotow-Cocktails, beschlagnahmten das Material, leiteten Verfahren gegen die Brandsatz-Bastler ein. Die meisten Gewalttäter waren nach Erkenntnissen der hessischen Ermittlungsbehörden aus dem Ausland angereist.

Rund 100 Personen wurden in Gewahrsam genommen, es gab Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und schwerem Landfriedensbruch. Bundespolizisten beobachteten den Bau eines Molotow-Cocktails, beschlagnahmten das Material, leiteten Verfahren gegen die Brandsatz-Bastler ein. Die meisten Gewalttäter waren nach Erkenntnissen der hessischen Ermittlungsbehörden aus dem Ausland angereist.

Weil der VGH in seiner Entscheidung geurteilt hatte, dass Ausschreitungen von Gegnern nicht dem Veranstalter angelastet werden könnten, musste die Polizei das Festival trotz der Gewalt weiter laufen lassen.

Weil der VGH in seiner Entscheidung geurteilt hatte, dass Ausschreitungen von Gegnern nicht dem Veranstalter angelastet werden könnten, musste die Polizei das Festival trotz der Gewalt weiter laufen lassen.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) forderte die Einberufung des eritreischen Botschafters ins Auswärtige Amt. "Der eritreischen Regierung muss deutlich gemacht werden, dass eritreische Konflikte nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden dürfen. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind nicht der Prellbock für Konflikte von Drittstaaten."

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) forderte die Einberufung des eritreischen Botschafters ins Auswärtige Amt. "Der eritreischen Regierung muss deutlich gemacht werden, dass eritreische Konflikte nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden dürfen. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind nicht der Prellbock für Konflikte von Drittstaaten."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) twitterte: "Die massive Gewalt und Randale gegen Polizeibeamte in Gießen verurteile ich scharf. Danke an alle Einsatzkräfte! Meine Gedanken sind bei den verletzten Beamten."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) twitterte: "Die massive Gewalt und Randale gegen Polizeibeamte in Gießen verurteile ich scharf. Danke an alle Einsatzkräfte! Meine Gedanken sind bei den verletzten Beamten."

Obwohl das Festival laut Plakat am 8. und 9. Juli stattfinden sollte, wurde am Sonntag laut Polizei auf dem Messegelände nach kleineren Veranstaltungen am Morgen ab dem Mittag nur noch abgebaut. Aber auch der Abbau war im letzten Jahr Ziel von Angriffen. Außerdem ist ein Großteil der Besucher und Gegendemonstranten noch in der Stadt.

Obwohl das Festival laut Plakat am 8. und 9. Juli stattfinden sollte, wurde am Sonntag laut Polizei auf dem Messegelände nach kleineren Veranstaltungen am Morgen ab dem Mittag nur noch abgebaut. Aber auch der Abbau war im letzten Jahr Ziel von Angriffen. Außerdem ist ein Großteil der Besucher und Gegendemonstranten noch in der Stadt.