Am heutigen Mittwoch fallen beim Bund-Länder-Gipfel die Entscheidungen, wie es mit dem Lockdown ab dem 15. Februar weitergehen soll. Nun will die “Bild”-Zeitung erfahren haben, dass die Bundesländer wohl selbst über die Öffnungen von Schulen und Kitas entscheiden dürfen. In dieser Hinsicht wurde die Beschlussvorlage für die Sitzung kurzfristig abgeändert. Scheinbar hat die Kanzlerin ihren Widerstand gegen die Schulöffnungen also aufgegeben.
Nun scheint also doch Bewegung in die Frage der Öffnung von Schulen und Kindergärten zu kommen. Dies kommt allerdings durchaus überraschend, denn eigentlich hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, die Schulen noch bis mindestens zum Ende des Monats geschlossen zu lassen. “Es ist zu gefährlich, die Schulen zu öffnen. Wir müssen unbedingt noch zwei Wochen warten“, hatte Angela Merkel damals verlauten lassen. Doch wegen des hohen Drucks aus den Bundesländern gibt Merkel ihren Widerstand nun scheinbar auf. Denn in den letzten Tagen kam auch vom NWR-Ministerpräsident Achim Laschet die Forderung die Schulen zu öffen. Zuvor hatte Laschet immer wieder vor den vom Lockdown verursachten Folgen bei den Kindern gewarnt. Außerdem war das Bundesland Sachsen am Dienstag bereits vorgeprescht und hatte beschlossen ab dem kommenden Dienstag die Grundschulen und Kitas im Freistaat öffnen zu wollen. “Der Entwurf könnte ein echter Kompromiss sein: Denn Länder wie Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein oder Niedersachsen hatten schon vorher gesagt, dass sie auf jeden Fall Öffnungsschritte in den Schulen durchsetzen würden“, bestätigte einer der Teilnehmer an den Verhandlungen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Noch am Dienstag hatte Kanzlerin Merkel bei einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion davon gesprochen den Lockdown bis Ende Februar zu verlängern. Nun wird der Lockdown allerdings offenbar bis in den März hinein verlängert werden und so mit den geplanten Schritten zur Öffnung von Schulen und Kitas kombiniert. Dabei ist vorgesehen, dass die Bundesländer laut dem Entwurf die Freiheit bekommen, ihre Entscheidungen in der Frage der Schulöffnungen selbst nach der vor Ort herrschenden Infektionslage zu treffen. Dabei macht noch immer die Ausbreitung der Corona-Mutationen Sorgen. Doch auch am Mittwoch hatte das Robert-Koch-Institut niedrige Infektionszahlen gemeldet. Diese lagen bei 8.072 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden. Und das obwohl rund 600 Fälle aus Nordrhein-Westfalen nachgemeldet worden waren. Der bundesweite Inzidenzwert fiel deutlich von 72,8 auf aktuell 68 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen.
