Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich für neuen Schwung in den deutsch-französischen Beziehungen und damit auch für Europa ausgesprochen. "Wir wollen ein starkes und einiges Europa, das technologisch an der Weltspitze ist", sagte Macron am Montag in Hamburg. "Wir nutzen das besondere Vertrauensverhältnis der deutsch-französischen Freundschaft, um Fragen grundsätzlicher Bedeutung gemeinsam in den Blick zu nehmen", fügte er hinzu.
Macron sprach von einer "strategischen" gemeinsamen Klausur der Regierungen Deutschlands und Frankreichs, die dazu dienen solle, "Nähe herzustellen". Es sei notwendig, "noch stärker als bisher gemeinsam Vorschläge zu machen und auf Entscheidungen zu dringen", betonte er. Ziel sei es, "aus unseren beiden Ländern und aus Europa eine bedeutende geostrategische, militärische und technologische Macht zu schaffen". Die Klausurtagung sei der Auftakt eines Prozesses, der sehr bald in "konkrete Antworten" münden werde.
Kanzler und Präsident begaben sich anschließend bei Nieselregen und einsetzender Dämmerung auf ein Boot, um dort anderthalb Stunden zu zweit miteinander zu sprechen. Auch die Ministerinnen und Minister nahmen mit ihren jeweiligen Amtskollegen an einer längeren Bootsfahrt teil. Die bilateralen Treffen in ungewohntem Rahmen sollen Zeit dafür bieten, sich über Konfliktthemen auszutauschen.
Es ist das erste Mal, dass ein solches Treffen der Bundesregierung mit einer ausländischen Regierung mit Übernachtung stattfindet. Gemeinsame Beschlüsse sind nicht vorgesehen.
Zum Auftakt hatten die beiden Regierungsteams eine Produktionshalle für die Airbus-Maschine A320 besucht. Airbus gilt als deutsch-französische Erfolgsgeschichte. Beide Seiten hoffen bislang vergeblich auf eine ähnlich erfolgreiche Zusammenarbeit bei anderen deutsch-französischen Vorhaben.
Davon gibt es derzeit genug, angefangen bei der Debatte um staatliche Subventionen des Strompreises, um die Zukunft des Stabilitätspaktes und die gemeinsamen Rüstungsprojekte. Beim Kampfflugzeug FCAS geht es allmählich voran, beim Kampfpanzer MGCS gibt es zumindest deutliche Erklärungen beider Minister.
Auffällig ist, dass sich beide Seiten nach neuen Partnern umsehen. So hat Frankreich in jüngster Zeit Freundschaftsverträge "nach dem Vorwirs Elysée-Vertrags" mit Italien und Spanien unterzeichnet. Zudem schmiedet es eine Allianz atomfreundlicher Staaten. Deutschland hingegen setzt auf andere Staaten beim Aufbau eines europäischen Raketen-Abwehrschilds und möglicherweise auch beim Panzerbau.
Kurz vor dem Eintreffen der Regierungsmaschine war der Flughafen von Hamburg wegen einer Terrorwarnung vorübergehend geschlossen worden.
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