Die SPD hofft nach dem guten Abschneiden bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf Rückenwind auch für den Bundestagswahlkampf. “Es gibt Mehrheiten diesseits der Union”, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Montag in Berlin mit Blick auf Optionen für eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP auch in Baden-Württemberg. Zur einer künftigen Regierungsbildung im Bund sagte Scholz, es gebe aus sozialdemokratischer Sicht hierfür “mehrere Möglichkeiten”.
Die Wahlergebnisse im Südwesten “verleihen der Sozialdemokratischen Partei insgesamt Flügel”, hob Scholz hervor. Die SPD wolle nun “den Aufwind nutzen, der damit verbunden ist”. Ziel sei, “dass wir die künftige Bundesregierung führen können und den Kanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen”. Zu den derzeit schwachen Umfragewerten der SPD im Bund sagte Scholz: “Wir wissen, dass wir eine lange Strecke laufen müssen, um erfolgreich im Kanzleramt anzukommen.”
In der Frage einer Koalition auf Bundesebene legte sich Scholz nicht fest. Allerdings sei die Option der Ampel “jetzt sehr stark geworden durch das, was in Rheinland-Pfalz passiert ist und was in Baden-Württemberg möglich ist”. Entscheidend sei, dass es “die Möglichkeit gibt, eine sozialdemokratisch geführte Regierung zu bilden”. Diskutiert wird dabei auch über die Option eines rot-rot-grünen Bündnisses. Allerdings liegen in den Umfragen auf Bundesebene derzeit die Grünen klar vor der SPD.
“Es ist deutlich geworden: Es gibt Mehrheiten ohne CDU und CSU”, sagte auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Ko-Parteichefin Saskia Esken sagte mit Blick auf mögliche künftige Koalitionsoptionen im Bund, die SPD werde sich gegebenenfalls “mit allen demokratischen Parteien ins Benehmen setzen”. Ihr gehe es darum, “dass unser Kanzlerkandidat eine progressive Koalition anführt”.
Bei der Wahl in Rheinland-Pfalz war Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) klar bestätigt worden und dürfte weiter im Bündnis mit Grünen und FDP regieren. In Baden-Württemberg setzte sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) klar durch. Er hat nun die Wahl zwischen der Fortsetzung der Koalition mit der CDU oder ebenfalls einer Ampel mit SPD und FDP.
Dreyer sagte zum beginnenden Bundestagswahlkampf: “Da gehen wir mit großer Kraft jetzt hinein”, um zu erreichen, “dass unser Kanzlerkandidat auch Kanzler wird”. Zum Verharren der Bundespartei im Umfragetief sagte sie, auch in Rheinland-Pfalz habe es lange “festgefahrene Werte” für die SPD gegeben. Dies habe sich in den Wochen vor der Wahl dann aber geändert. Kurz vor dem Wahltag würden “die Weichen neu gestellt”.
by HANNIBAL HANSCHKE
