Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt die gegen Banken erhobenen Vorwürfe schwerer Versäumnisse im Kampf gegen Geldwäsche überprüfen. Sein Haus untersuche, ob sich aus den entsprechenden Medienberichten "neue Erkenntnisse" gewinnen ließen, sagte Scholz der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Er betonte allerdings, dass die Vorwürfe nicht neu seien, sondern mehrere Jahre zurückdatierten.
Er habe gleichwohl veranlasst, dass "noch einmal genau geschaut" werde, was sich an neuen Informationen bekommen lasse. Bei neuen Informationen werde die Bundesregierung auf die Kooperation der US-Behörden angewiesen sein, fügte Scholz hinzu.
Nach einem Bericht von "Süddeutscher Zeitung", WDR und NDR vom Sonntagabend zeigen bislang geheime Unterlagen des US-Finanzministeriums, dass internationale Großbanken wie die Deutsche Bank über Jahre hinweg Geschäfte mit riskanten Kunden abgewickelt, die Vorgänge aber mitunter nur zögerlich und teils mit jahrelanger Verspätung gemeldet haben. Laut den sogenannten FinCEN-Files-Recherchen akzeptierten die Geldhäuser mutmaßliche Mafiosi, Millionenbetrüger und sanktionierte Oligarchen als Kunden und führten für sie Überweisungen in Milliardenhöhe aus.
Scholz betonte, dass bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen gegen Geldwäsche ergriffen worden seien. So seien Zuständigkeit für Finanztransaktionsuntersuchungen auf den Zoll verlagert und die Zahl der entsprechenden Mitarbeiter auf fast 500 ausgebaut worden. Die Zahl der Verdachtsmeldungen habe sich in seiner Amtszeit auf 115.000 fast verdoppelt, sagte der Minister.
dja
by Daniel ROLAND
